11. April 2005 09:44; Akt: 11.04.2005 09:44 Print

Kirgisien: Akajews Rücktritt akzeptiert - Kulow entlastet

Das Parlament von Kirgisien hat am Montag den schriftlich erklärten Rücktritt von Präsident Askar Akajew angenommen. Die Verurteilung gegen Oppositionsführer Felix Kulow wurde unterdessen aufgehoben.

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Zugleich setzten die Abgeordneten in Bischkek die nächste Präsidentenwahl für den 10. Juli fest.

Das meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Montag. Akajew war bereits am vergangenen Montag in einer offiziellen Zeremonie in Moskau zurückgetreten. Formal betrachtet blieb er jedoch bis zu der Abstimmung im Parlament im Amt. Akajew war angesichts der Proteste der Opposition Ende März nach Moskau geflohen.

Das Oberste Gericht in Kirgisien hob unterdessen die Verurteilung von Oppositionsführer Felix Kulow wegen Korruption auf. Nach Angaben seines Beraters Ruslan Tschinibajew kann Kulow damit bei der Präsidentschaftswahl im Juni kandidieren.

Weitere Verurteilungen wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung hat das Oberste Gericht bereits in der vergangenen Woche aufgehoben. Der ehemalige Vizepräsident und Sicherheitschef verbrachte mehr als vier Jahre im Gefängnis.

(sda)