07. April 2005 12:47; Akt: 07.04.2005 12:47 Print

Kirgisisches Parlament vertagt sich zum dritten Mal

Das kirgisische Parlament hat auch im dritten Anlauf keine Entscheidung über den Rücktritt des langjährigen Präsidenten Askar Akajew getroffen.

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Die Abgeordneten vertagten sich am Donnerstag abermals, nachdem sie sich ein Video Akajews mit seiner Rücktrittserklärung angesehen hatten. Sie waren schon am Dienstag und Mittwoch zu keinem Ergebnis in ihren Beratungen gekommen. Wie es hiess, wollten sie noch einmal genauer mit den Privilegien und Garantien befassen, die Akajew zugestanden wurden.

Akajew hatte nach Verhandlungen mit einer Delegation der neuen kirgisischen Führung am Montag in Moskau seine Rücktrittserklärung unterzeichnet. Sie muss aber noch mit einem Parlamentsbeschluss in Kraft gesetzt werden, damit der Weg für eine Neuwahl des Präsidenten frei ist, die am 26. Juni stattfinden soll. Da es dazu bislang keinen Beschluss gab, ist der am 24. März gestürzte Akajew verfassungsrechtlich gesehen weiter im Amt. Sein Sturz war die Folge wochenlanger Proteste von Oppositionsanhängern gegen Manipulationen bei der Parlamentswahl.

(sda)