Machtübergabe im Jemen

18. Mai 2011 21:37; Akt: 18.05.2011 21:50 Print

Kompromiss scheitert erneut an Saleh

Eine Kompromisslösung im monatelangen Machtkampf im Jemen ist erneut am Langzeit-Präsidenten Ali Abdullah Saleh gescheitert.

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Präsident Ali Abdullah Saleh verhindert eine friedliche Lösung für einen friedlichen Machtwechsel im Jemen erneut. (Bild: Keystone)

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Der seit 32 Jahren amtierende Staatschef weigerte sich am Mittwochabend in letzter Minute, einem vom Golfkooperationsrat (GCC) vorgelegten Vorschlag für eine geregelte Machtübergabe zuzustimmen.

Wenige Stunden zuvor hatte es in Regierungskreisen in Sanaa noch geheissen, sowohl Saleh als auch die Opposition seien mit der GCC- Initiative einverstanden.

Saleh boykottiert Lösung nicht zum ersten Mal

Saleh hatte bereits vor zweieinhalb Wochen seine Zustimmung zu einer ähnlichen Kompromisslösung der Golfanrainer-Staaten im letzten Moment zurückgezogen. Die Vorschläge hätten vorgesehen, dass Saleh binnen 30 Tagen zurücktritt und die Macht an den Vizepräsidenten übergibt.

Ausserdem sollte eine neue Regierung unter Führung der Opposition gebildet werden. Saleh wäre Straffreiheit zugesichert worden. Nach einer Verfassungsänderung hätten die Jemeniten einen neuen Präsidenten gewählt.

Seit Mitte Februar verlangen Hunderttausende Jemeniten bei Strassendemonstrationen den Rücktritt Salehs. Immer wieder hatten Sicherheitskräfte und bewaffnete Saleh-Anhänger auf die Protestierenden geschossen. Insgesamt waren dabei rund 170 Menschen getötet und tausende verletzt worden.

(sda)