«Rande des Abgrunds»

07. November 2019 19:53; Akt: 07.11.2019 19:53 Print

Macron spricht vom «Hirntod» der Nato

Kurz vor dem Nato-Gipfel in London sprach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag von einem «Hirntod» des transatlantischen Bündnisses.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Zustand der Nato mit drastischen Worten kritisiert. Das Verteidigungsbündnis sei «hirntot», sagte Macron dem britischen Wirtschaftsmagazin «Economist» in einem Interview, das am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den Nato-Ländern und den USA. «Wir sind Zeugen eines Angriffs eines anderen Nato-Partners, der Türkei, ohne Abstimmung, in einer Region, in der unsere Interessen auf dem Spiel stehen», sagte Macron zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien, die von Nato-Verbündeten massiv kritisiert worden war.

Am Rande des Abgrunds

Macron warnte zudem die europäischen Länder, dass diese sich nicht mehr auf die USA verlassen könnten. In dem Gespräch, das nach Angaben des Magazins bereits Ende Oktober geführt wurde, zweifelte Macron offen an, ob ein Angriff auf ein Nato-Mitglied heute als Angriff auf alle betrachtet würde.

Operativ funktioniere die Zusammenarbeit zwar gut. Die Nato müsse im Lichte des Engagements der Vereinigten Staaten aber neu bewertet werden. Europa stehe am Rande des Abgrunds und laufe Gefahr, nicht mehr selbst über sein Schicksal bestimmen zu können. Es müsse aufwachen und sich selbst mehr um seine eigene Verteidigung kümmern, sagte Macron.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ging derweil auf die jüngsten Differenzen in der Nato zwischen den USA und den anderen Verbündeten ein. «Die Rhetorik ist vielleicht nicht immer die beste, aber der Inhalt zählt», sagte Stoltenberg bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung am Donnerstag in Berlin.

Mehr Geld für Verteidigung

Er unterschätze die Probleme nicht. «Aber wenn es um die eigentliche Aufgabe der Nato geht, nämlich die kollektive Verteidigung, dann liefern wir mehr Inhalte und Substanz, als wir in den letzten Jahren geliefert haben.»

Europa und Nordamerika machten in der Nato heute trotz der Unterschiede mehr miteinander als seit vielen Jahren, sagte Stoltenberg. «Die Vereinigten Staaten lassen Europa nicht im Stich, ganz im Gegenteil. Sie investieren in die Sicherheit Europas, mit mehr Truppen, Infrastruktur und Übungen.»

Stoltenberg forderte zudem Deutschland zur Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben auf. Auch US-Präsident Donald Trump fordert Deutschland seit langem vehement auf, mehr Geld für Verteidigung auszugeben.

Schutz wird verstärkt

Angesichts der Spannungen im Verhältnis zu Russland stärkt die Nato den Schutz der südlichen Nordsee und des Ärmelkanals. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten die Marinechefs aus Grossbritannien, Frankreich, Belgien, Deutschland und den Niederlanden bei einem Treffen am Donnerstag in Hamburg.

Ziel sei eine stärkere militärische Kooperation im Rahmen des für das Seegebiet zuständigen Channel Committee der Nato (CHANCOM), in dem die fünf Länder vertreten sind.

Die Seewege seien entscheidend für Sicherheit und Prosperität Europas, sagte der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, der in diesem Jahr den CHANCOM-Vorsitz führt. Kanal und Nordsee seien die Eingangstür nach Zentraleuropa und ein wichtiges Tor zur Ostsee. Deshalb sei es nötig, die gemeinsamen Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten zu stärken.

(sda)