Gasangriff in Syrien

10. April 2018 04:19; Akt: 10.04.2018 12:49 Print

Macron und Trump fordern «starke Reaktion»

Der französische und der US-amerikanische Präsident haben am Telefon ihre Strategie zum mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien abgesprochen.

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Ein Flugabwehrrakete erleuchteten den Himmel über Damaskus: Die USA, Frankreich und Grossbritannien haben in der Nacht auf Samstag Syrien angegriffen. Es waren Explosionen am Stadtrand von Damaskus zu hören. Der Militäreinsatz der Westmächte in Syrien ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums generell ein Schlag gegen die Infrastruktur der chemischen Waffenproduktion des Landes gewesen. US-Verteidigungsminister Jim Mattis (l.) und Joseph Dunford, Generalstabschef des US-Militärs informieren im Pentagon. (14. April 2018) Der Angriff der USA, Grossbritanniens und Frankreichs gegen mutmassliche Giftgaseinrichtungen in Syrien wird von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterstützt. Regierungstruppen sollen Chemiewaffen in der letzten Rebellenhochburg in Ostghouta eingesetzt haben. Happige Vorwürfe aus Moskau Richtung London: Die britische Premierministerin Theresa May. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel – hier mit Finanzminister Olaf Scholz – spricht sich deutlich gegen eine militärische Intervention in Syrien aus. Theresa May hat britische U-Boote Richtung Syrien beordert. Die Flotte soll bis am Donnerstag für einen Militärschlag bereit sein. Der Zerstörer USS Donald Cook ist laut Angaben des amerikanischen Militärs von Zypern aus zur syrischen Küste aufgebrochen. US-Präsident Donald Trump hat einen Raketenangriff auf Syrien angekündigt. Raketen können zu Störungen von Navigationsgeräten führen: Rauch steigt aus einer Stadt in Syrien auf. (Archivbild) Die Entscheidung über einen Angriff in Syrien will Macron «in den nächsten Tagen» bekannt geben. Trump kündigte eine baldige Reaktion auf den mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien an und schloss eine militärische Option nicht aus. Macron und Trump wollen gemeinsam eine Antwort auf den Giftgasangriff in Syrien finden: Kinder mit Sauerstoffmaske. (8. April 2018) Bei dem Angriff mit Chlorgas wurden am Samstagabend fast 50 Menschen getötet und hunderte verletzt. Human Rights Watch hat syrischen Regierungstruppen und ihren Verbündeten schwere Vorwürfe im Umgang mit Zivilisten in Afrin gemacht. Die türkische Armee hatte vor gut zwei Wochen die Region Afrin im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht. Das kurdische Gebiet wurde zuvor von der Kurdenmiliz YPG kontrolliert. Menschen, die aus der von der türkischen Armee eingenommenen Stadt Afrin fliehen wollten, sei der Fluchtweg versperrt worden. Dies teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch am Sonntag mit. Verbündete der türkischen Armee hätten zudem Eigentum von Zivilisten geplündert oder zerstört. Die humanitären Zustände seien für alle Menschen, die vor den Kämpfen in Afrin geflohen seien, bereits akut, sagte die stellvertretende Nahost-Direktorin von HRW, Lama Fakih. Diejenigen, denen Zugang zu Regierungsgebieten verweigert und deren Eigentum geplündert werde, seien besonders schutzlos. Die Menschenrechtsorganisation berichtete, dass Zivilisten an Strassensperren aufgefordert worden seien, umgerechnet bis zu 1000 US-Dollar zu zahlen, um in Gebiete zu gelangen, die unter Kontrolle der syrischen Regierung stehen. Zudem hätten mehrere bewaffnete Gruppen, die zusammen mit der Türkei Afrin eingenommen hatten, Zivilisten bedroht und ausgeraubt.

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Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump haben sich für eine «starke Reaktion» auf einen mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien ausgesprochen. Dies verlautete aus dem Elysée-Palast nach einem erneuten Telefonat der beiden Staatschefs.

Trump und Macron berieten in einem Telefonat erneut über eine Reaktion, wie der Elysée-Palast am späten Montagabend mitteilte. Im Gespräch bekräftigten beide Präsidenten, dass sie eine «starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf diese neuen Verstösse gegen das Chemiewaffenverbot» befürworteten.

Kurz zuvor hatte Trump gesagt, er wolle in den kommenden Stunden eine Entscheidung hinsichtlich eines möglichen militärischen Vorgehens verkünden. Eine Entscheidung diesbezüglich werde noch in der Nacht zum Dienstag «oder kurz danach» getroffen, sagte Trump in Washington.

Der Chemiewaffen-Einsatz sei schrecklich und erfordere eine entschiedene Antwort. Es gebe eine Menge militärischer Optionen. US-Regierungsvertreter sagten zu Reuters, die USA strebten im Falle eines Militäreinsatzes eine Kooperation mit Partnern an. Experten zufolge würden dafür etwa Frankreich oder Grossbritannien in Frage kommen.

Russland droht USA

Russland warnte die USA vor einer Reaktion auf den mutmasslichen Giftgaseinsatz gegen syrische Rebellen. Der Regierung von Präsident Donald Trump sei mitgeteilt worden, dass ein US-Militärschlag «schwerwiegende Folgen» hätte, sagte der russische Uno-Botschafter, Wassili Nebensia, am Montag vor dem Uno-Sicherheitsrat.

In dem Bürgerkrieg hat zuletzt Syriens Präsident Bashar al-Assad mit der Unterstützung Russlands zahlreiche Rebellengebiete nahe der Hauptstadt Damaskus zurückerobert. Am Montag wurden nach Angaben staatlicher Medien erneut Dutzende Gefangene der Rebellen freigelassen. Die Aufständischen durften dafür aus der Stadt Duma abziehen – Richtung Norden des Landes, wo die Rebellen noch einige Hochburgen halten.

«Es gab keinen Chemiewaffen-Angriff», erklärte Nebensia. Er rief die Ermittler der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf, sich bereits ab Dienstag selbst vor Ort ein Bild zu machen. Das syrische und russische Militär würden für ihren Schutz sorgen.

Streit um Untersuchung

Bei dem mutmasslichen Giftgaseinsatz am Samstag wurden nach Angaben von Zeugen und Hilfskräften 60 Menschen getötet und rund 1000 verletzt. Mehrere Staaten, darunter die USA und Grossbritannien, machen Syrien und Russland dafür verantwortlich.

Diplomaten zufolge wollen die USA den Uno-Sicherheitsrat abstimmen lassen, um eine neue Untersuchung des Vorfalls durchzusetzen. Ein Veto Russlands, eines der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat, ist aber wahrscheinlich.

Die USA hatten am Montag einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ein neuer «unabhängiger Untersuchungsmechanismus der Vereinten Nationen» zu Chemiewaffeneinsätzen gefordert wird. Russland lehnte das Vorhaben umgehend ab und sprach von «inakzeptablen Elementen». Moskau hatte im Januar einen eigenen Entwurf präsentiert, der jedoch von westlichen Ländern abgelehnt wird. Sie argumentieren, dass die syrische Regierung damit die Kontrolle über die Ermittlungen erhielte.

(chk/sda)