Korruption

15. Juli 2015 23:45; Akt: 15.07.2015 23:57 Print

Mafia-Skandale – Roms Stadtregierung bröckelt

Vier Mitglieder der Stadtregierung sind letzte Woche zurückgetreten. Der Druck auf ihn wächst massiv, doch der Bürgermeister will sein Amt auf keinen Fall abegebn.

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Will Bürgermeister bleiben: Der 60-jährige Ignazio Marino. (Bild: Keystone/CLAUDIO PERI)

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Während täglich neue Enthüllungen im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre Mafia Capitale für Aufregung sorgen, bröckelt die Stadtregierung von Rom. Vize-Bürgermeister Luigi Nieri reichte am Dienstagabend seinen Rücktritt ein, weitere drei Mitglieder der Stadtregierung haben in der vergangenen Woche das Handtuch geworfen. Roms Bürgermeister Ignazio Marino kämpft weiter verbissen um seinen Sessel.

Obwohl der Druck auf ihn für einen Rücktritt wächst, will Marino im Amt bleiben. Nach dem Rücktritt seiner «rechten Hand» Nieri muss er jedoch den Gemeindeausschuss erneuern, der die Ewige Stadt regiert.

Zwar laufen keine Korruptionsermittlungen gegen Nieri, er wird jedoch verdächtigt, Beziehungen zum skandalumwitterten Unternehmer Salvatore Buzzi unterhalten zu haben, der als Drahtzieher in der Affäre Mafia Capitale gilt. Er trete zurück, um das Ansehen des Bürgermeisters nicht zu belasten, begründete Nieri seinen Schritt.

Damit schwächt sich jedoch die Position des seit zwei Jahren amtierenden Bürgermeisters immer mehr. Marino, Arzt und Senator der Demokratischen Partei (PD) von Premier Matteo Renzi, steht seit Wochen unter Beschuss, verweigert jedoch bisher hartnäckig seinen Rücktritt. «Ich bleibe bis Ende der Amtszeit 2018 und hoffe auf eine Wiederwahl bis 2023», erklärte das Stadtoberhaupt.

Bereits 50 Festnahmen

50 Personen wurden bisher im Zuge der seit Dezember laufenden Affäre festgenommen. Ein Kartell aus mafiösen Unternehmen, von denen die meisten unter dem Deckmantel von Genossenschaften agierten, erkaufte sich mit Schmiergeldern die Gunst von Funktionären und Politikern, so der Vorwurf der römischen Staatsanwaltschaft.

Von der organisierten Kriminalität unterwanderte Genossenschaften sollen laut Roms Staatsanwälten unter anderem Flüchtlingseinrichtungen betrieben haben, um einerseits satte Profite einzustreichen und andererseits Politiker und Verwaltungsmitarbeiter zu schmieren.

Die Stadträte sollen im Gegenzug dafür gesorgt haben, dass der Kriminellen-Ring Mafia Capitale lukrative öffentliche Aufträge erhielt. Besonders aktiv war die Gruppe demnach bei der Abfallentsorgung und der Reinigung von Parkanlagen sowie bei der Betreibung von Einrichtungen für Roma.

Die Ermittlungen betreffen zwar nicht direkt den Bürgermeister, die Oppositionsparteien fordern jedoch den Rücktritt der gesamten Stadtregierung. Marino ist seit Juni 2013 Bürgermeister der 3-Millionen-Metropole.

Römische Mafia eigenständig

Im Zentrum der Ermittlungen zu Mafia Capitale steht der im Dezember festgenommene römische Mafiaboss Massimo Carminati. Die Untersuchungen haben erneut gezeigt, dass die Mafia schon lange kein regional begrenztes Problem mehr ist.

Die römische Mafia sei unabhängig von der Cosa Nostra in Sizilien, der 'Ndrangheta in Kalabrien oder der Camorra um Neapel entstanden, stellten die Ermittler fest. Längst haben die Clans ihre Macht auch in der italienischen Hauptstadt ausgebaut.

Bekanntes Restaurant geschlossen

Die italienische Polizei hat am Mittwoch eines der bekanntesten Touristenrestaurants in Rom geschlossen, weil es der kalabrischen Mafia-Organisation 'Ndrangheta zur Geldwäscherei gedient haben soll. Wie die Antimafia-Behörde mitteilte, steht das Restaurant im Besitz des mutmasslichen Mafiabosses Salvatore Lania, der bereits im März festgenommen worden war.

Das Restaurant «Il Barroccio» liegt in einer Seitengasse beim Pantheon im Zentrum der italienischen Hauptstadt und zählt zu den beliebtesten Lokalen unter Touristen in der Innenstadt. Im März waren zwei weitere Restaurants «La Rotonda» und «Er Faciolaro» nahe des Pantheons geschlossen worden, die im Besitz Lanias standen.

Einer Studie des italienischen Landwirtschaftsverbandes zufolge sind landesweit mindestens 5000 Restaurants und Bars in den Händen der Mafia, die dort ihr illegal erwirtschaftetes Geld wäscht.

Die eigentlich im süditalienischen Kalabrien beheimatete 'Ndrangheta hat ihre Aktivitäten mittlerweile auf Rom und auf Norditalien ausgeweitet. Die 'Ndrangheta gilt als Italiens mächtigste Mafia-Organisation. Wegen ihrer führenden Stellung im europäischen Handel mit Kokain hat sie die neapolitanische Camorra und die sizilianische Cosa Nostra überflügelt.

(kko/sda)