Irak

24. Juli 2014 14:06; Akt: 24.07.2014 14:06 Print

Massum zum neuen Präsidenten gewählt

Fuad Massum erhielt 211 von 228 gültigen Stimmen der Abgeordneten und wird neuer Staatspräsident des Irak. Nach irakischem Recht muss dieses Amt von einem Kurden ausgeführt werden.

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Ist zum neuen Staatspräsidenten des Iraks gewählt worden: Fuad Massum.

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Die irakischen Abgeordneten haben am Donnerstag den moderaten kurdischen Politiker Fuad Massum zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. Der 76-Jährige zählt zu den Gründern der Partei des scheidenden Staatschefs Dschalal Talabani. Er ist dafür bekannt, gute Beziehungen zu sunnitischen und auch schiitischen arabischen Politikern zu unterhalten.

Die Wahl des Präsidenten hatte sich um einen Tag verzögert, nachdem der kurdische Block mehr Zeit erbeten hatte, um sich auf einen Kandidaten festzulegen. Am Mittwochabend schickte er dann Massum ins Rennen.

Das Amt des Präsidenten ist grösstenteils zeremoniell. Seit der US-Invasion 2003 und dem Sturz des Diktators Saddam Hussein wird der Posten traditionell von einem Kurden besetzt, der des Parlamentspräsidenten von einem Sunniten und der des Ministerpräsidenten von einem Schiiten.

Ministerpräsident muss noch gewählt werden

Nach der Wahl des Staatspräsidenten muss dieser laut Verfassung binnen 15 Tagen den Vorsitzenden des stimmenstärkstens Block im Parlament mit der Regierungsbildung beauftragen. Dann kann ein Ministerpräsident bestimmt werden.

Der seit 2006 amtierende schiitische Regierungschef Nuri al-Maliki, dessen Rechtsstaat-Koalition bei der Wahl im April die meisten Stimmen eroberte, beansprucht den Posten für sich. Allerdings steht Al-Maliki unter grossem Druck zurückzutreten. Ihm wird vorgeworfen, wegen seiner Ausgrenzung der Sunniten den Aufstand des Islamischen Staats befördert zu haben und dem Vormarsch der sunnitischen Terrormiliz nun machtlos gegenüberzustehen.

(sda)