Grossbritannien

15. Mai 2019 03:46; Akt: 15.05.2019 04:02 Print

May plant neues Brexit-Votum im Juni

Die britische Premierministerin Theresa May verhandelt derzeit mit der Opposition über einen möglichen Brexit-Kompromiss.

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Will den EU-Austritt noch vor der Sommerpause vollziehen: Die britische Premierministerin Theresa May. (14. Mai 2019) (Bild: Keystone/Aaron Chown)

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Premierministerin Theresa May will im Juni erneut im britischen Unterhaus über ein Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Dies kündigte ein Regierungssprecher am Dienstag in London an.

Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen. In der ersten Juni-Woche kommt auch US-Präsident Donald Trump zum Staatsbesuch nach Grossbritannien. May war bereits dreimal im britischen Parlament mit dem von ihr ausgehandelten Brexit-Abkommen gescheitert.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen ist notwendig, um das Abkommen in britischem Recht wirksam zu machen, galt aber eigentlich als reine Formalie. Nun könnte es zum Hilfsmittel für May werden, um ihren Deal doch noch zu retten. Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit.

Entschlossenheit demonstrieren

Dabei setzt die Regierungschefin wohl weiterhin auf die Hilfe der Opposition. May hatte sich am Abend noch mit Labour-Chef Jeremy Corbyn getroffen. Das Gespräch sei «nützlich und konstruktiv» gewesen, hiess es in der Mitteilung. Die Gespräche zwischen Regierung und Opposition würden fortgesetzt, da eine «stabile Mehrheit» angestrebt werde, um das Gesetz zum Austrittsabkommen durchs Parlament zu bringen.

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein EU-Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sei, die Gespräche erfolgreich abzuschliessen und den Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher weiter. In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden.

(chk/sda)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hänsel am 15.05.2019 08:37 Report Diesen Beitrag melden

    Demokratie

    Es wird abgestimmt bis das Resultat stimmt. ;-)

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  • Joschwa am 15.05.2019 09:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    :)

    Die gute Dame wird eher pensioniert als das der Brexit komplett zu Stande kommt :)

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  • Robert der Helseher am 15.05.2019 06:33 Report Diesen Beitrag melden

    Den Brexit wird es nie geben

    Ach bitte Leute, den Brexit wird es nicht geben. Die EU hat nicht die Eier die Briten endlich raus zu werfen und die Briten sind nicht fähig sich zu einigen. Das Karussell dreht sich weiter und weiter.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Andy Honegger am 16.05.2019 00:22 Report Diesen Beitrag melden

    Bedauerlich

    Man hört überhaupt nicht, ob sie irgendwelche neuen Vorschläge bringt. Tönt eher so als dass sie der Opposition ein bisschen innenpolitischen Kuhhandel vorschlägt und ein paar Zückerli liefert damit sie im Gegenzug noch ein paar mal abstimmen lassen kann. Ob das dann einen Erfolg gibt bleibt offen. Die Fronten sind zu verhärtet und jeder setzt alles daran, dass sicher keine andere Lösung angenommen wird als diejenige, die er selber will.

  • M.G. am 15.05.2019 20:12 Report Diesen Beitrag melden

    Völlig zerrissenes Land

    Der Norden Englands und die Midlands, eher rural, traditionell aufgestellt verlor vor 40 Jahren seine Industrie. Seither gelang es nicht adäquaten Ersatz zu schaffen. Im Gegensatz dazu der prosperierende Südosten Englands und der Grossraum London. Das sind zwei verschiedenen Welten die weder wirtschaftlich noch politisch, sozial oder kulturell irgend etwas Gemeinsames mehr haben. Das spiegelt sich auch im Unterhaus wieder. Und GB ist nicht allein mit seiner Spaltung, das gleiche sehen wir in Deutschland, Polen, Belgien, Frankreich.

  • Alternative für die Schweiz am 15.05.2019 17:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nigel Farrage wird es richten

    Ea wurde abgestimmt, es braucht keine weiteren Abstimmungen mehr!

    • Bolä am 15.05.2019 17:59 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Alternative für die Schweiz

      Es wurde nicht "abgestimmt." Vor 3 Jahren fand lediglich eine nicht bindende Volksbefragung statt. Tät mich noch interessieren, was die Frauen heute sagen würden, wenn es nach der ersten Frauenstimmrechts-Volksabstimmung im Februar 1959 bei uns geheissen hätte, "es braucht keine weiteren Abstimmungen mehr"?

    • Tom am 15.05.2019 19:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Alternative für die Schweiz

      Super, deine Persiflage auf das Original!

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  • huschmie am 15.05.2019 15:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    End of May

    Am 31.5. ist end of May.. Was danach kommt, wissen die Götter.

    • Retten was es zu retten gibt am 16.05.2019 05:14 Report Diesen Beitrag melden

      @huschmie

      Hoffentlich wie immer, der 1.Juni. Es nennt sich Götterdämmerung?

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  • Connä am 15.05.2019 14:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Warum bitte?

    Kann mir wer erklären weshalb das Königshaus bzw die Königin nicht ein Machtwort spricht? Sind die nur zurZierde da?

    • Bolä am 15.05.2019 14:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Connä

      Ja, ist sie. Sogar "ihre" jährlicher Thronrede wird von der Regierung verfasst und ihr zum Verlesen vorgelegt.

    • Ueli am 15.05.2019 14:45 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Bolä

      Ich weiss nicht, ob Sie es wussten, aber GB ist eine Demokratie. Die Königin als Staatsoberhaupt darf repräsentieren, aber sich nicht eigenmächtig zu politischen Fragen äussern. Macht hat sie keine.

    • Bolä am 15.05.2019 15:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Ueli

      Bitte die Frage von Connä und meine Antwort genau lesen. Ob UK eine Demokratie ist oder nicht, stand dabei gar nicht zur Debatte. Übrigens: vor über 50 Jahren bin ich erstmals nach England gereist, habe dort gewohnt und gearbeitet und sogar geheiratet. Heute wohne ich zwar wieder in der direktesten Demokratie der Welt, reise aber regelmässig in die älteste Demokratie der Welt. Nur soviel zum Thema Demokratieverständnis.

    • Ueli am 15.05.2019 15:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Bolä, sorry!

      Ich hab mich in der Adresse geirrt. Das war natürlich an @Connä gerichtet.

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