Nach Massendemos

11. Dezember 2011 19:42; Akt: 12.12.2011 08:41 Print

Medwedew lässt Wahlen untersuchen

Russland hat die grössten Demonstrationen seit einem Jahrzehnt erlebt. Als Reaktion darauf verspricht Präsident Dmitri Medwedew, das umstrittene Wahlresultat untersuchen zu lassen.

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Nach der grössten Anti-Regierungs-Demonstration in Russland seit dem Ende der Sowjetunion hat Präsident Dmitri Medwedew am Sonntag die Regierung mit einer Untersuchung zu den Betrugsvorwürfen bei der Parlamentswahl vergangene Woche beauftragt. Am Samstag hatten zehntausende Menschen gegen den mutmasslichen Betrug protestiert. Während die Polizei die Teilnehmerzahl der Grosskundgebung in Moskau auf rund 30 000 schätzte, liessen Bilder aus der Luft eine weit höhere Zahl vermuten, die Veranstalter sprachen teilweise von mehr als 100 000. Die Polizei hielt sich weitgehend zurück, landesweit kam es zu rund 100 Festnahmen. Im staatlichen Fernsehen erhielten die Proteste überraschend viel Sendezeit.

Am Sonntag teilte Medwedew über Facebook mit, er habe die Regierung angeordnet, allen Berichten über mutmassliche Wahlmanipulation nachzugehen. Gleichwohl fügte er an, dass er den Forderungen der Kundgebungen nicht zustimme. Innerhalb von nur einer Stunde handelte sich der Präsident mit seiner Ankündigung mehr als 2200 wütende Kommentare ein. So reagierten zahlreiche Internetnutzer mit Antworten wie «Schande!» oder «Wir glauben dir nicht». Andere Facebook-Aktivisten fragten den Präsidenten zynisch, ob er denn tatsächlich gegen die wesentliche Forderung der Demonstranten sei – also gegen den Slogan «Wir sind für faire Wahlen». Einige schrieben, die jüngste Nachricht Medwedews habe sie noch in ihrer Entschlossenheit bestärkt, an einer weiteren, für den 24. Dezember geplanten Demonstration teilzunehmen.

Demonstranten trotzen Schnee und Wind

Neben der grössten Demonstration in Moskau waren am Vortag auch in St. Petersburg 7000 Menschen auf die Strasse gegangen, um ihrem Ärger über den Ministerpräsidenten Wladimir Putin und dessen Partei Einiges Russland Luft zu machen. In mehr als 60 weiteren Städten kam es ebenfalls zu Protesten.

In Moskau trotzten die Demonstranten Schnee und Wind und standen Schulter an Schulter auf dem auf einer Insel in der Moskwa gelegenen Bolotnaja-Platz und in den angrenzenden Strassen. Die Behörden hatten die Erlaubnis für eine Kundgebung mit bis zu 30 000 Teilnehmern erteilt, aber die Polizei schritt nicht ein, als die Zahl offenkundig weit höher wurde. Auch eine nicht genehmigte Kundgebung auf dem Platz der Revolution und einen Marsch von dort zum Bolotnaja-Platz liessen die Beamten zu, die mit über 50 000 Mann die Demonstration überwachten.

Rund 100 Festnahmen landesweit

Die Zahl der Festnahmen war mit – laut Polizei – rund 100 landesweit für russische Verhältnisse relativ gering. Üblicherweise greifen die Polizisten bei Oppositionsprotesten hart durch. Aus der Stadt Chabarowsk, nahe der chinesischen Grenze, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax rund 30 Festnahmen bei einem Blitzauflauf, einem sogenannten Flashmob-Protest. In der Stadt Perm in Sibirien seien rund 15 Menschen festgenommen worden.

Putin und seine Partei hatten bei der Wahl am vergangenen Sonntag ihre Zweidrittelmehrheit verloren, Einiges Russland kann aber dennoch alleine weiterregieren. Kritiker und internationale Beobachter werfen Einiges Russland Manipulationen bei der Wahl vor. Auch die unabhängigen russischen Wahlbeobachter von Golos erklärten am Samstag, die Partei habe «ihr Mehrheitsmandat nur durch Fälschung erreicht». In den Tagen nach der Wahl gingen bereits Tausende Menschen auf die Strasse. Die Polizei ging mit Gewalt gegen die Demonstranten vor, Hunderte Menschen wurden festgenommen.

«Die Ratten müssen gehen»

Die Demonstration in Moskau am Samstag zog Teilnehmer aus dem gesamten politischen Spektrum an – von Liberalen über Kommunisten bis zu den Nationalisten. Ein Teilnehmer an der Moskauer Demonstration, Alexander Trofimow, sagte, die Fälschungen, denen sich die Behörden schuldig gemacht hätten, hätten «das Land in ein grosses Theater verwandelt, mit Clowns wie in einem Zirkus». Andere Demonstranten erklärten, die Parlamentswahl sei nur ein Katalysator für sie gewesen, ihrem Ärger über die zahlreichen Probleme im Land Luft zumachen. «Wir haben kein unabhängiges Gerichtswesen, es gibt keine Meinungsfreiheit», sagte der Protestteilnehmer Albert Jussupow. «All dies zusammen schafft eine Situation, in der Menschen zum Protest gezwungen sind.»

Bei einer Demonstration in der Stadt Wladiwostok riefen die Teilnehmer «Putin ist eine Laus», einige von ihnen hielten ein Banner, auf dem das Wappen von Einiges Russland karikiert wurde. Darauf war zu lesen: «Die Ratten müssen gehen.» Auch in Moskau skandierten die Demonstranten «Russland ohne Putin» oder «Einiges Russland ist eine Partei der Verbrecher und Diebe».

(ap)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Deekay am 11.12.2011 20:03 Report Diesen Beitrag melden

    Demonstrationen

    Der russische Frühling lässt grüssen

  • Nora Nordmann am 11.12.2011 01:25 Report Diesen Beitrag melden

    warum soll UNS putin nicht passen?

    anscheinend haben viele vergessen was für einen chaos jelzin hinterlassen hat. putin hat russland zu dem gemacht was es heute ist: eine weltmacht! und genau von dem haben der westen und die amis angst. natürlich ist er kein heliger. auch unsere westlichen politiker haben ihre Laster. finde es primitiv wenn man aus putin eine witzfigur macht: (judo-schwarzgurt, pferd, selber autofahren, etc. etc.) wenn die russen ihn tatsächlich nicht wollen, werden sie ihn auch ohne westen abwählen. es ist ihr problem. die haben schon viel schlimmere zeiten und richtige DIKTATOREN gehabt

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  • Peter am 10.12.2011 11:01 Report Diesen Beitrag melden

    Es ist schlimmer als wir hier denken

    Ursprünglich waren 300 erlaubt, dann auf 30000 erhöht, erwartet werden aber 60000. Derzeit gehen viel desinformationen umher, so meldete das Gesundheitsminist. das eine Grippe Pandemie umhergehe und das man besser Zuhause bleiben soll. 50,000 Polizisten stehen in Moskau bereit. Derzeit sind Telefonlinien, aber auch Skype zeitweise gestört. ich nehme mal an, man will die Kommunikation erschweren. Hoffe nur, das dies kein heisses Wochenende wird! Putin sollte vom Arabischen Frühling lernen, auf Dauer lässt sich kein Volk unterdrücken.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Hugo Dummer am 12.12.2011 09:59 Report Diesen Beitrag melden

    Kenne Ergebnis

    Und am Schluss heisst es aus dem Kreml: "Alles in Ordnung, keine Ungereimtheiten, Putin Sieger"

  • Stefan Haller am 12.12.2011 08:09 Report Diesen Beitrag melden

    Russland wohin?

    Die Demonstrationen sind nicht verwunderlich, dies Problem Russlands ist seit jahren bekannt, auch der eigenen Bevölkerung. Die Frage die sich nun stellt, wie weit sind die Regierungs Köpfe tatsächlich bereit zu gehen. Damit es zu einer Änderung in russland kommt, brauchts mehr als nur Demonstationen.

    • ivan der schreckliche am 12.12.2011 12:37 Report Diesen Beitrag melden

      0.03

      30'000 Demonstranten in einer Stadt wo über 10 Millionen leben ist doch nichts. Es wird einfach alles von den westlichen Medien hochgetrieben.

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  • Andy M am 12.12.2011 02:08 Report Diesen Beitrag melden

    Ende der Herrschaften ist eingeleutet!

    Die Zeit ist gekommen für die russische Bevoelkerung endlich einmal in Freiheit zu leben, darum kämpft weiter so hartnäckig. Jetzt habt ihr es in euren Händen eine Kehrtwende herbei zu rufen um diese Diktatoren, Oligarchen in die Schranken zu weisen. Kämpft für frei, transparente, faire Wahlen, den dies ist ein Bürgerrecht Weltweit. Dies seid Ihr eueren Bürgern und eueren Nachkommen schuldig um in einer bessern Zukunft zu leben. Wünsche euch viel Glück und einen starken durchhalte Willen!

  • Deekay am 11.12.2011 20:03 Report Diesen Beitrag melden

    Demonstrationen

    Der russische Frühling lässt grüssen

  • Nora Nordmann am 11.12.2011 01:25 Report Diesen Beitrag melden

    warum soll UNS putin nicht passen?

    anscheinend haben viele vergessen was für einen chaos jelzin hinterlassen hat. putin hat russland zu dem gemacht was es heute ist: eine weltmacht! und genau von dem haben der westen und die amis angst. natürlich ist er kein heliger. auch unsere westlichen politiker haben ihre Laster. finde es primitiv wenn man aus putin eine witzfigur macht: (judo-schwarzgurt, pferd, selber autofahren, etc. etc.) wenn die russen ihn tatsächlich nicht wollen, werden sie ihn auch ohne westen abwählen. es ist ihr problem. die haben schon viel schlimmere zeiten und richtige DIKTATOREN gehabt

    • Linke Ratte am 11.12.2011 20:42 Report Diesen Beitrag melden

      Revolutionen ohne Ende

      Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien, Griechenland, Italien, Russland, USA... Schweiz? Die Revolution in Tunesien hat wie ein Funke die Lunte der Revolutionen in Arabien angesteckt. Angesichts der Weltwirtschaftskrise und der Umweltzerstörung gibt es auch im Westen Widerstand. Und Griechenland und Russland könnten die nächsten Kandidaten für Revolutionen sein. In Athen und Moskau wehen bereits wieder rote Fahnen in den Strassen! Auch das könnte sich ausbreiten, auch auf die Schweiz. Wer weiss vielleicht geht ja 2012 nicht die Welt unter, sondern nur der Kapitalismus...

    • Sami Südmann am 12.12.2011 09:29 Report Diesen Beitrag melden

      Ihn abwählen?

      Viele wollten das ja, aber wie kann man ihn abwählen, wenn sich schon bei Öffnung der Wahllokale Stimmen für ihn in der Wahlurne befinden? Anscheinend hat er Angst, in freien und fairen Wahlen abgewählt zu werden, sonst hätte so ein Wahlbetrug gar nicht stattgefunden.

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