Spionage-Affäre

16. Juli 2014 03:01; Akt: 16.07.2014 09:48 Print

Merkel und Obama reden wieder miteinander

Nach Bekanntwerden der jüngsten Spionagefälle hatten die beiden Staatschefs tagelang keinen Kontakt mehr. Nun bemühte sich Obama in einem Telefonat um Schadensbegrenzung.

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Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Barak Obama haben erstmals seit Auffliegen der Spionage-Affäre miteinander telefoniert. (Bild: Keystone/AP/Joerg Sarbach)

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In der Spionageaffäre hat US-Präsident Barack Obama erstmals seit Bekanntwerden der Vorwürfe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen und sich um Schadensbegrenzung bemüht. Obama habe in dem Telefonat vom Dienstag versprochen, auf eine Verbesserung der deutsch-amerikanischen Kooperation hinzuarbeiten, teilte das Weisse Haus mit.

Ferner hätten er und Merkel ihre «Sichtweisen über die bilaterale Geheimdienstzusammenarbeit» ausgetauscht, hiess es weiter. Der Rest des Gesprächs habe sich dann um die Lage in der Ukraine und den Iran gedreht.

Unübliche Spionage bei befreundeten Nationen

Medienberichte über zwei von den USA angeheuerte Spione in Diensten des Bundesnachrichtendiensts und des Bundesverteidigungsministeriums haben das Verhältnis zwischen Washington und Berlin zuletzt schwer belastet. So gilt bezahlte Spionage unter befreundeten Nationen als unüblich. Merkel zeigte sich beunruhigt über die Vorwürfe.

Der Eklat erreichte vergangene Woche einen neuen Höhepunkt, als die Bundesregierung den obersten US-Geheimdienstvertreter in Berlin aufforderte, Deutschland zu verlassen. Auch die Kommunikation zwischen Merkel und Obama nahm offenbar Schaden: Das letzte bekannte Gespräch zwischen den beiden war ein Telefonat vom 3. Juli. Es fand vor der Festnahme des ersten mutmasslichen US-Spions statt.

US-Lauschangriffe auf Merkels Handy

Das Weisse Haus lehnt bislang jeglichen Kommentar über die Affäre ab und betonte lediglich die Bedeutung der Sicherheitskooperation mit Deutschland. Schon im vergangenen Jahr hatten jedoch Enthüllungen über US-Lauschangriffe auf Merkels Handy in Deutschland für Empörung gesorgt. Obama versprach zwar ein Ende der Praxis, doch zu einem umfassenden «No Spy»-Abkommen mit Berlin ist es bislang nicht gekommen.

In der Ukraine-Krise stellten Obama und Merkel in ihrem Telefonat fest, dass Russland keine Schritte zur Deeskalation unternommen habe, teilte das Weisse Haus weiter mit. Daher hätten sich die beiden auf eine «enge Koordination zwischen Europa und den USA» in der Frage weiterer Sanktionen gegen Moskau verständigt. Dieses Ziel gilt jedoch als zunehmend utopisch, erwägt Washington doch, angesichts des europäischen Zauderns im Alleingang Strafmassnahmen zu verhängen.

(ann/sda)