Japan

22. November 2010 06:39; Akt: 22.11.2010 06:47 Print

Minister stolpert über verbalen Ausrutscher

Nach einem missglückten Scherz über die angebliche Schlichtheit seines Postens hat der japanische Justizminister Minoru Yanagida unter dem Druck der Opposition seinen Rücktritt eingereicht.

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Missglückter Scherz und Japan ist um einen Skandal reicher: der zurückgetretene Justizminister Minoru Yanagida. (Bild: Reuters)

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Der japanische Justizminister Minoru Yanagida ist am Montag nach einer verbalen Entgleisung zurückgetreten. Yanagida hatte vor Anhängern in seinem Wahlkreis in Hiroshima gesagt, Justizminister zu sein sei «einfach», da er nur zwei Sätze im Kopf haben müsse. Wenn er im Parlament keine Antwort wisse, greife er auf eine der beiden folgenden Phrasen zurück: «Ich sehe davon ab, Einzelfälle zu kommentieren» und «Ich handle angemessen auf der Grundlage von Recht und Beweisen».

Nach den spöttischen Bemerkungen hagelte es Kritik und wurden Rücktrittsforderungen laut. Die stärkste Oppositionspartei des Landes bereitete bereits einen Misstrauensantrag gegen Yanagida vor und drohte damit, einen Sonderhaushalt zur Ankurbelung der Wirtschaft zu boykottieren, sollte Yanagida nicht zurücktreten.

Der Rücktritt ist ein weiterer Schlag für Ministerpräsident Naoto Kan, der erst seit fünf Monaten im Amt ist und dessen Umfragewerte sinken. Yanagida erklärte bei einer Pressekonferenz in Peking, er habe nach einem Treffen mit Kan am Montagmorgen entschieden zurückzutreten. Am Wochenende hatte Yanagida noch gesagt, er bleibe trotz aller Kritik im Amt, doch offenbar hat Kan ihm den Rücktritt nahegelegt. Yanagida sagte, der Ministerpräsident sei besorgt gewesen, dass die Personaldebatte die Verabschiedung des Sonderhaushalts blockiere. Dass er diese unbedachten und scherzhaften Bemerkungen gemacht habe, sei allein seine Schuld, und er müsse sich zutiefst entschuldigen, erklärte Yanagida.

Bis ein neuer Justizminister gefunden ist wird Kabinettschef Yoshito Sengoku das Amt kommissarisch übernehmen.

(sda/ap)