Peru

11. Dezember 2011 02:34; Akt: 11.12.2011 02:46 Print

Ministerpräsident Lerner tritt zurück

Überraschender Wechsel: In Peru hat Ministerpräsident Salomón Lerner seinen Rücktritt bekanntgegeben. Einen offiziellen Grund dafür gibt es keinen, dafür steht bereits sein Nachfolger fest.

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Salomón Lerner wurde erst vor ein paar Monaten in sein Amt gehoben. (Bild: Keystone)

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Nach Lerners Austritt aus der Regierung ernannte Präsident Ollanta Humala am Samstag seinen Ausbilder bei der Armee und bisherigen Innenminister Oscar Valdes zum neuen Regierungschef.
Mit Humala vertrauten Personen zufolge plant der Linkspolitiker eine breite Kabinettsumbildung. Er selbst habe Lerner darum gebeten, sich zurückzuziehen, um im zerstrittenen Kabinett den Zusammenhalt durch Neubesetzungen verbessern zu können. Offiziell wurde kein Grund für Lerners Rücktritt genannt.

Bei der peruanischen Bevölkerung sorgte das Stühlerücken für Verwunderung. Der 65-jährige Ingenieur und Millionär Lerner galt bisher als einer der engsten Vertrauten des Linkspolitikers und früheren Soldaten Humala, der im Juli sein Amt angetreten hatte.

Lerner hatte seit der Amtsübernahme Humalas sowohl im linken als auch im rechten Lager der peruanischen Politik Vertrauen für die Regierung gewonnen. Sein Nachfolger Valdés, wie Humala ein Oberstleutnant im Ruhestand, gilt als einer der engsten Vertrauten des Staatschefs.

Weitere Umbesetzungen möglich

Laut Gesetz müssen nach dem Rückzug des Ministerpräsidenten alle anderen Minister ihren Rücktritt einreichen. Der Präsident hat dann die Möglichkeit, das Kabinett umzustellen oder die Minister zu bestätigen.

Das Büro von Humala äusserte sich nicht zu der Frage, ob Ressortschefs ausgetauscht werden. Neben Lerner gehören Finanzminister Luis Miguel Castilla, Energieminister Carlos Herrera und Handelsminister Jose Luis Silva zu den einflussreichen Liberalen im Kabinett.

Streit um Goldminenprojekt

Die Regierung des südamerikanischen Landes ist durch Proteste gegen das Conga-Goldminenprojekt der US-Firma Newmont Mining unter Druck geraten. Abgeordnete und Anwohner in der Region befürchten, dass die Goldmine die Wasserversorgung im Umland verschlechtert. Mit einem Umfang von 4,8 Milliarden Dollar wäre Conga die bislang grösste ausländische Investition in Peru.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Lerner und den Goldminen-Gegnern vergangene Woche hatte Humala den Ausnahmezustand über die Region verhängt. Militär und Polizei wurden mit Sonderrechten ausgestattet, um Demonstrationen zu beenden. Wegen den Protesten mussten bereits Schulen und Spitäler in der Region Cajamarca geschlossen werden.

Lerner war Humalas Wahlkampfleiter

Bei der Präsidentenwahl im Juni hatte sich Humala knapp gegen die rechtskonservative Kandidatin Keiko Fujimori durchgesetzt. Lerner hatte Humalas Wahlkampf geleitet. Im Wahlkampf versprach Humala, die Sozialausgaben in den ländlichen Gegenden zu erhöhen, um die Armut zu bekämpfen.

Die sozialen Unterschiede sind in Peru zuletzt stark gewachsen. Zwar gehört das Land dank seines Rohstoffreichtums zu den weltweit am stärksten wachsenden Entwicklungsländern, jedoch lebt jeder dritte Peruaner in bitterer Armut.

(sda)