Ägypten

03. März 2011 11:13; Akt: 03.03.2011 11:22 Print

Ministerpräsident Schafik zurückgetreten

Ägyptens Ministerpräsident Ahmed Schafik ist nach Angaben der Armee zurückgetreten.

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Mit der Bildung einer neuen Regierung sei der ehemalige Verkehrsminister Essam Scharaf beauftragt worden, teilte das Militär am Donnerstag mit.

Seit dem Sturz von Präsident Hosni Mubarak am 11. Februar leitet in Ägypten de facto ein Militärrat die Geschicke des Landes. Im Juni sollen Parlamentswahlen stattfinden.

Von Mubarak ernannt

Schafik hatte sich noch am späten Mittwochabend in einer lebhaften Live-Diskussion im ägyptischen Privatfernsehen OTV unbeugsam gezeigt. «Ich bleibe im Amt, so lange der Militärrat nicht anders entscheidet», sagte er.

Schafik, ein ehemaliger Luftwaffengeneral, war am 29. Januar vom noch regierenden Präsidenten Mubarak ernannt worden. Der Militärrat hatte kurz nach der Machtübernahme das Kabinett Schafik als zivile Übergangsregierung bis zu den nächsten Wahlen bestätigt. Wahlen sollten innerhalb von sechs Monaten stattfinden.

Grossdemo am Freitag

Die Demokratiebewegung, die für diesen Freitag zu einer neuen Grosskundgebung auf dem Tahrir-Platz in Kairo aufgerufen hat, hat die Übergangsregierung stets als untragbar bezeichnet. Sie sei immer noch zu sehr von Persönlichkeiten der Mubarak-Ära geprägt, lautet die Kritik.

Schafik, der unter Mubarak bereits Minister für Zivilluftfahrt gewesen war, ging auf Distanz zum früheren Machthaber und legte Wert darauf, nicht der Mubarak-Partei NDP anzugehören.

(sda)