USA setzen aufs Internet

15. Februar 2011 23:56; Akt: 16.02.2011 07:12 Print

Mit Facebook und Twitter die Welt revolutionieren

Nach den jüngsten Protesten wollen die USA die Freiheit im Netz mit 25 Millionen Dollar unterstützen. Zudem plant Washington Twitter-Angebote auf Chinesisch, Russisch und Hindi.

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Mit finanziellen Zuschüssen will die US-Regierung Cyber-Dissidenten helfen, die Repression in autokratischen Staaten zu beenden. (Bild: Keystone)

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Die USA setzen aufs Internet: Angesichts der tragenden Rolle von Internet-Aktivisten bei den jüngsten Protesten in der arabischen Welt wollen die USA die Freiheit im Netz in diesem Jahr mit 25 Millionen Dollar unterstützen. Ausserdem plane Washington Twitter-Angebote auf Chinesisch, Russisch und Hindi, erklärte US-Aussenministerin Hillary Clinton am Dienstag.

Die finanzielle Unterstützung solle Cyber-Dissidenten helfen, die Repressionen in autokratischen Staaten zunichtezumachen, sagte Clinton. Die USA wollten dabei mithelfen sicherzustellen, dass das Internet für den Austausch offen bleibe und Regierungen, die versuchten, Aktivitäten im Netz zu beschränken, damit keinen Erfolg hätten.

Forderungen nach einem demokratischen Wandel könnten nicht unterdrückt werden, hiess es in vorab veröffentlichten Auszügen aus Clintons Rede weiter. Repression wirke nur kurzfristig - langfristig führe sie zur Revolution, wie die Geschichte zeige. Eine vernetzte Gesellschaft bringe viele Vorteile, auch wirtschaftlicher Art.

Tausende für Proteste mobilisiert

Junge Oppositionelle in Tunesien, Ägypten und anderen Ländern hatten im Internet zu Protestaktionen aufgerufen und so Tausende mobilisiert. In Tunesien führten die Unruhen zum Sturz des langjährigen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali, in Ägypten trat Staatschef Hosni Mubarak nach wochenlangen Protesten zurück.

Ungeachtet ihrer eigenen Forderung nach Freiheit im Internet prüfen die USA derzeit, wie sie gegen die Enthüllungsplattform Wikileaks und deren Gründer Julian Assange wegen der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Dokumente vorgehen können. So forderte die Regierung vor einigen Wochen laut Wikileaks per Gericht Informationen von dem Kurznachrichtendienst Twitter über die Enthüllungsplattform.

(ap)