Prozess

01. Juni 2011 15:14; Akt: 01.06.2011 15:51 Print

Mubarak muss am 3. August vor Gericht

Der frühere ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak soll am 3. August vor Gericht gestellt werden.

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Wie die staatliche Nachrichtenagentur MENA am Mittwoch meldete, beginnt der Prozess gegen Mubarak und seine zwei Söhne am 3. August. Die ägyptische Oberstaatsanwaltschaft beschuldigt den ehemaligen Präsidenten der Mittäterschaft an der Tötung von mehr als 800 Demonstranten während der Massenproteste, die letztlich zum Sturz Mubaraks geführt hatten. Weiter muss sich Mubarak auch wegen Amtsmissbrauchs und Korruption vor Gericht verantworten.

Auch seine Söhne Gamal und Alaa wurden unter denselben Punkten angeklagt. Der ehemalige Präsident befindet sich derzeit in einem zivilen Spital unter Arrest, seine Söhne sind Untersuchungshäftlinge im Gefängnis Tora bei Kairo.

Mubarak, der in Ägypten fast 30 Jahre lang regierte, war vor mehr als einem Monat festgenommen worden. Er hat angeblich einen Herzinfarkt erlitten. Ermittler der ägyptischen Justiz befragten ihn seitdem mehrfach am Krankenbett. Ärzte beschrieben den Gesundheitszustand des 83-Jährigen zuletzt als stabil. Allerdings leide er an Depressionen.

Bereits verurteilt

Ein Verwaltungsgericht in Kairo verhängte erst letzten Samstag eine Strafe gegen Mubarak. Es ging dabei um die vom ehemaligen Präsidenten angeordnete Internet-Sperre. Mubarak wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 200 Millionen Pfund (rund 29 Millionen Franken )verurteilt.

Während der Proteste zu Jahresbeginn hatten die ägyptischen Behörden einige Tage lang sämtliche Internet- und einige Mobiltelefon-Verbindungen sperren lassen, um weitere Demonstrationsaufrufe zu unterbinden. Das Gericht sah darin eine ungesetzliche Massnahme, die «der Volkswirtschaft Schaden zugefügt» habe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(ap)