Simbabwe

03. März 2011 07:13; Akt: 03.03.2011 08:08 Print

Mugabe droht mit Verstaatlichung

Robert Mugabe reagiert unwirsch auf die internationalen Sanktionen gegen Simbabwe. Er will sich ausländische Unternehmen aneignen.

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(l.) mit seinem einstigen Mitstreiter und späteren Gegenspieler Joshua Nkomo 1976. Beide führten den Kampf gegen den damaligen Apartheidstaat Rhodesien an. (Bilder: Keystone) war der letzte weisse Premierminister von Rhodesien. 1979 erklärte er sich bereit, die Macht mit den Schwarzen zu teilen. 1980 wurde Robert Mugabe sein Nachfolger. 1996 heiratete Mugabe seine zweite Frau Grace Marufu. Mit dem nun genannten Staat, lange ein afrikanisches Vorzeige-Land, ging es zunehmend bergab. Die Veteranen des Befreiungskriegs verlangten, dass die Ländereien der weissen Grundbesitzer an sie verteilt werden. Ihr Anführer mit dem klingenden Namen rief 2000 zum Angriff auf. Die wurden oft mit brutaler Gewalt von ihrem Land vertrieben. Viele gingen ins Ausland, etwa ins benachbarte Südafrika. Die Folgen waren verheerend: Die kann ihre Bewohner heute nicht mehr ernähren. Robert Mugabe verhielt sich immer selbstherrlicher und verglich sich seinerseits mit was er auch äusserlich zum Ausdruck brachte. Mugabe eröffnete eine Kampagne gegen Homosexuelle, die er als «unafrikanisch» brandmarkte. Ein Opfer wurde der erste Präsident von Simbabwe, Er wurde wegen Sodomie verurteilt und floh nach Südafrika. Gegen Oppositionelle ging der Präsident immer brutaler vor. Wohngebiete, in denen hauptsächlich lebten, liess er kurzerhand plattwalzen. Gleichzeitig liess er sich in einem zunehmend bizarreren verherrlichen. Die Wirtschaft Simbabwes liegt am Boden, die erreicht Rekordwerte bis 100 000 Prozent. Als Folge mussten Banknoten mit einem Wert von 10 Millionen Simbabwe-Dollar gedruckt werden. International ist Mugabe weitgehend isoliert. In Afrika aber hat er als Kämpfer gegen den Kolonialismus noch immer viele Freunde, weshalb er auch am teilnehmen durfte. Oppositionsführer hat mehrfach erfolglos gegen Mugabe kandidiert. Im März 2007 wurde er von der Polizei verhaftet und schwer misshandelt.

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Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat als Vergeltung für die gegen ihn und seine Verbündeten verhängten internationalen Sanktionen mit einer Verstaatlichung ausländischer Unternehmen gedroht. In einer Ansprache am Mittwoch nannte er insbesondere britische Banken als mögliche Ziele einer solchen Aktion.

«Es ist Zeit, Massnahmen zu ergreifen und uns Unternehmen anzuschauen, die wir übernehmen müssen», sagte er auf einer Demonstration, zum Beginn einer Unterschriftenkampagne. Für eine Verstaatlichung müssen seine Anhänger zwei Millionen Unterschriften sammeln.

Den Banken Barclays und Standard Chartered warf er vor Geld aus der simbabwischen Wirtschaft abzuziehen und damit die britischen Sanktionen gegen mit ihm verbündete simbabwische Politiker und Unternehmen zu unterstützen.

Britische und andere europäische und amerikanische Firmen hätten ausserdem Profite aus dem Land abgezogen, sagte er. Von den Verantwortlichen ausländischer Unternehmen verlangte er, die von ihren Regierungen verhängten Sanktionen zu ignorieren.

Desaströse Agrarpolitik

Mugabe insistierte, dass die Sanktionen Simbabwes Wirtschaft zerstört hätten. Kritiker des Präsidenten und Wirtschaftsfachleute machen dagegen seine im Jahr 2000 begonnene mit Gewalt durchgesetzte Landreform für den Niedergang der Agrarwirtschaft verantwortlich.

Die Partei des ehemaligen Oppositionsführers und jetzigen Ministerpräsidenten Morgan Tsvangirai boykottierte die Versammlung. Die gegen Mugabe erlassenen Massnahmen seien ein Resultat seines gewalttätigen Handelns, seiner Einschüchterungen und seines Wahlbetrugs, teilte die Partei mit. Tsvangirai distanzierte sich in der Mitteilung von Mugabes «unbeliebter und blutdürstiger» Partei.

Die Europäische Union und die USA führen eine Liste mit rund 200 Personen und 30 Unternehmen mit Verbindungen zu Mugabe, denen keine Visa erteilt werden und deren Vermögen eingefroren wurden.

US-Präsident Barack Obama verlängerte die US-Sanktionen am Mittwoch um ein Jahr. Sie wären sonst am 6. März ausgelaufen. Mugabe regiert Simbabwe seit der Unabhängigkeit des Landes 1980. Ihm werden zahlreiche Menschenrechtsverstösse vorgeworfen.

(sda)