Regierungsbildung in Italien

03. September 2019 11:09; Akt: 03.09.2019 20:07 Print

Fünf-Sterne-Bewegung stimmt für Koalition

Nach einer Berg- und Talfahrt steht die neue Regierung in Italien nun fast. Nach wochenlangem Tauziehen könnte die neue Regierung noch diese Woche antreten.

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Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Italien ist eine entscheidende Hürde genommen. Die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung stimmten am Dienstag mehrheitlich für eine Koalition mit den Sozialdemokraten, erklärte Parteichef Luigi Di Maio.

79,3 Prozent der Mitglieder entschieden bei einem Online-Votum, dass ein solches Bündnis unter der Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommen soll.

Parlamentskammern müssen zustimmen

Damit kann der designierte Premier Conte nun sein Kabinett bei Staatschef Sergio Mattarella vorstellen und absegnen lassen. Nach der Vereidigung müssen noch beide Parlamentskammern einer neuen Regierung zustimmen.

Die Koalition war nötig geworden, nachdem das europakritische Bündnis zwischen Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini im August zerbrochen war.

Deshalb müssen die Sterne nun mit dem Partito Demokratico (PD) gemeinsame Sache machen – beiden Parteien sind eigentlich tief zerstritten.

(sda)