Zensur

07. März 2011 10:43; Akt: 07.03.2011 15:42 Print

Peking kontrolliert Journalisten

Nachdem einige ausländische Reporter offenbar in China angegriffen worden sind, hat die chinesische Regierung dies jetzt dementiert.

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Journalisten wie hier in Shanghai werden immer wieder von der chinesischen Polizei angehalten. (Bild: AFP)

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Der chinesische Aussenminister Yang Jiechi hat am Montag bestritten, dass ausländische Journalisten während der Berichterstattung über mögliche Proteste von der Polizei geschlagen wurden. Unbekannte hatten Mitte Februar im Internet zu sonntäglichen Protestaktionen in mehreren Städten aufgerufen. Diese waren durch eine erhöhte Polizeipräsenz aber schon im Keim erstickt worden.

Ende Februar war ein Reporter von Unbekannten angegriffen worden, als er versuchte, von einer Einkaufsstrasse in Peking zu berichten. Anderen wurde die Ausrüstung abgenommen und das Filmmaterial gelöscht.

Erst am (gestrigen) Sonntag hatten die chinesischen Behörden ihr Vorgehen gegen ausländische Journalisten weiter verschärft. In Shanghai wurden erneut mindestens 17 ausländische Reporter festgesetzt. Darunter war auch ein «Stern»-Korrespondent, wie das deutsche Magazin auf seiner Website berichtete. In Peking verschärften die Behörden am Sonntag die Auflagen für Journalisten.

Reporter müssten nun für jegliche Recherche im Stadtzentrum und für jedes Interview eine Genehmigung der Regierung einholen, sagte der Vizedirektor der städtischen Behörde für auswärtige Angelegenheiten, Li Honghai, auf einer Pressekonferenz.

«Rückfall» in Vergangenheit

Die verschärfte Kontrolle wurde als «Rückfall» hinter die seit 2007 geltenden Vorschriften bewertet. Die «South China Morning Post» in der autonom verwalteten Sonderverwaltungsregion Hongkong schrieb: «Die Schläge und Festnahmen durch Sicherheitskräfte und die geänderten Regeln stellen die Uhr auf die Zeit vor den Olympischen Spielen 2008 zurück.»

Es gehe vor allem «um Machterhalt». Angriffe auf Journalisten und Festnahmen seien «nicht die Taktiken eines Landes, das sich seines Platzes in der Welt sicher ist». Ausländische und heimische Journalisten sollten eine grössere Rolle in China spielen, forderte das Blatt.

Gerade wo es keine Gewaltenteilung gebe, könnten Medien Ungerechtigkeiten aufdecken und die Transparenz schaffen, «die für eine gute Regierungsführung und Stabilität nötig ist». «Alle Bürger profitieren, wenn Journalisten frei ihrer Arbeit nachgehen können», betonte das Blatt in Hongkong, wo anders als im Rest der Volksrepublik keine Zensur herrscht.

(sda/ap)