«Negerkonglomerat»

08. April 2014 16:09; Akt: 08.04.2014 16:14 Print

Politiker stolpert über rassistische Aussage

Einen möglichen Wahltriumph vor Augen hat die rechte FPÖ in Österreich ihren Spitzenkandidaten Andreas Mölzer für die Europawahl wegen fremdenfeindlicher Aussagen ausgetauscht.

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Galt als Favorit: FPÖ-Politiker Andreas Mölzer (Bild: Keystone/AP/Herbert Pfarrhofer)

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Andreas Mölzer zog am Dienstag seine Spitzenkandidatur zurück und begründete den Schritt mit einem «Vertrauensverlust» innerhalb der Partei.

Laut einem Bericht des SZ-«Magazins» hatte der Rechtspopulist bei einer Veranstaltung im Februar gesagt, im Vergleich zur EU sei das «Dritte Reich wahrscheinlich harmlos und liberal» gewesen. Mölzer warnte demnach auch davor, Europa drohe «ein Negerkonglomerat» zu werden, in dem «totales Chaos» herrsche.

Andere österreichische Parteien hatte daraufhin den Rücktritt Mölzers verlangt. Dieser verteidigte am Dienstag seine Äusserungen. Er habe nichts Unredliches getan, ausser der «politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen».

Zunächst hatte Parteichef Heinz-Christian Strache keinen Anlass für Konsequenzen gesehen, sich dann aber immer mehr von Mölzer distanziert.

Mölzer erklärte in einer Stellungnahme, er reagiere mit seinem Rückzug nicht auf den anhaltenden Druck «der gesamten politisch korrekten Medienlandschaft». Es sei vielmehr «der offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei, der mich dazu bewegt».

Partei distanziert sich

Die FPÖ kann nach Umfragen bei der Wahl am 25. Mai mit rund 20 Prozent rechnen, muss dazu aber auch jenseits der Stamm-Klientel punkten. Sie will den Urnengang zu einer «Denkzettel«-Wahl für die rot-schwarze Regierung in Wien machen, deren Popularität einem Tiefpunkt entgegenstrebt. 2009 hatte die FPÖ bei der Europawahl 12,7 Prozent der Stimmen erreicht.

Die Partei distanziere sich von «Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als österreichpatriotische politische Kraft», sagte ein Sprecher am Dienstag. Nachfolger von Mölzer wird voraussichtlich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Der 47-Jährige ist bisher auf Listenplatz zwei.

Staatspräsident fordert Rücktritt

Ein 2012 unter einem Pseudonym veröffentlichter Kommentar über den «pechrabenschwarzen» Fussballer David Alaba in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift «Zur Zeit» brachte den 61-Jährigen nun zusätzlich in Bedrängnis. Auch der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hatte den Rücktritt Mölzers gefordert.

Mölzer sitzt seit knapp zehn Jahren im EU-Parlament. Als das Parlament 2005 aus Anlass des 60. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in einer Resolution verurteilte, verweigerte er seine Stimme. Mölzer erklärte damals, mit dem Leid der Opfer würden tagespolitische Ambitionen verbunden.

(sda)