Schuldenkrise

23. März 2011 07:03; Akt: 23.03.2011 10:55 Print

Portugals Regierung am Abgrund

Aufgrund von Kritik am rigorosen Sparprogramm steht die sozialistische Regierung Portugals vor dem Aus. Neuwahlen scheinen unausweichlich.

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Nicht nur auf der Strasse, sondern auch im Parlament hat sich erbitterter Widerstand gegen die portugiesische Regierung formiert. (Bild: Reuters)

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Im Streit um ein rigoroses Sparprogramm angesichts der gewaltigen Schuldenkrise in Portugal droht der Regierung von Ministerpräsident José Sócrates heute Mittwoch das Aus. Die Oppositionsparteien entzogen Sócrates die politische Unterstützung für eine weitere Sparrunde.

Mit ihr will die sozialistische Minderheitsregierung verhindern, wie Griechenland und Irland Zuflucht unter dem Rettungsschirm der EU suchen zu müssen. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialisten, Francisco Assis, warb am Dienstag noch einmal um Zustimmung für das Sparprogramm.

Für die Oppositionsparteien gehen die Einschnitte aber zu weit, da sie vor allem die Schwächeren der Gesellschaft wie etwa Rentner treffen würden. Der Vorsitzende der konservativen Sozialdemokraten, Pedro Passos Coelho, sagte am Montag, die politische Lage mache eine vorgezogene Neuwahl unausweichlich.

(sda)