Rücktritt

23. März 2011 22:07; Akt: 24.03.2011 08:29 Print

Portugals Regierung ist gescheitert

Der portugiesische Ministerpräsident José Socrates hat seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte die Opposition ein Sparpaket von Socrates' Minderheitsregierung im Parlament abgelehnt.

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José Socrates reagiert auf seine Schlappe. (Bild: Keystone)

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Der Rücktritt wurde von Präsident Anibal Cavaco Silva am späten Abend nach einem Treffen mit Sócrates in Lissabon bekanntgegeben. Er habe die Entscheidung von Socrates akzeptiert, sagte Cavaco Silva, der nun Neuwahlen ausrufen muss.

Kurz zuvor hatte die Opposition ein Sparpaket von Socrates' Regierung nicht angenommen. Nach dieser Niederlage zog Socrates die Konsequenzen und entschloss sich zum Rückzug.

Viertes Sanierungsprogramm innerhalb von elf Monaten

Es war bereits das vierte Sanierungsprogramm, das die Minderheitsregierung des hoch verschuldeten Euro-Landes innerhalb von elf Monaten präsentiert hatte.

Mit dem Scheitern der Regierung steigt nach Einschätzung von Experten die Wahrscheinlichkeit, dass das Land unter den Euro- Rettungsschirm schlüpfen muss.

(sda)