Portugal

31. März 2011 22:35; Akt: 31.03.2011 22:36 Print

Präsident löst Parlament auf - Neuwahlen

Das politische Vakuum in Portugal neigt sich dem Ende zu: Wie erwartet kündigte Präsident Silva Neuwahlen an. Die Regierung war letzte Woche zurückgetreten.

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Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva kündigt Neuwahlen an. (Bild: Reuters)

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In Portugal wird am 5. Juni ein neues Parlament gewählt. Den Termin gab Staatspräsident Anibal Cavaco Silva am Donnerstag bekannt. Die Minderheitsregierung des sozialistischen Ministerpräsident José Sócrates war vergangene Woche zurückgetreten, weil sie im Parlament keine Mehrheit für das von ihr vorgeschlagene rigorose Sparprogramm bekommen hatte.

Mit der Ablehnung der neuerlichen Sparrunde - der vierten innerhalb von elf Monaten - wird ein internationales Rettungspaket für das hoch verschuldete Portugal immer wahrscheinlicher. Die Minderheitsregierung wollte mit dem Massnahmenpaket verhindern, wie Griechenland und Irland Zuflucht unter dem Rettungsschirm der EU suchen zu müssen.


(ap)