Russland wählt

02. Dezember 2011 00:00; Akt: 02.12.2011 08:32 Print

Putin und die Kehrseite der Macht

von Adrian Eng - Russland wählt und schon jetzt kennt jedermann den Sieger. Doch die absolute Macht von Wladimir Putins «Einigem Russland» bröckelt.

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Können beruhigt Tee trinken - den Wahlsieg haben sie auf sicher. Wladimir Putin und Dmitri Medwedew. (Bild: Reuters)

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Dass Wladimir Putins Partei «Einiges Russland» mit ihrem Wahlslogan «Gemeinsam werden wir gewinnen» recht behalten und bei den Parlamentswahlen am Sonntag einen haushohen Sieg davontragen wird, bezweifelt niemand. Zu stark ist das Machtgefüge der derzeit mit einer Zweidrittelmehrheit regierenden Partei.

Doch dem Führungsgespann Putin und Medwedew scheint die Sympathie der Russen langsam zu entgleiten. Neuste Umfragen prophezeien «Einiges Russland» noch einen Stimmenanteil von gut 50 Prozent. Die bisherigen 315 von 450 Sitzen im Parlament werden sie so nicht erreichen. Diese Mehrheit hatte sie bisher dazu befähigt, Verfassungsänderungen im Alleingang durchzuboxen.

Gegenwehr in Kalilingrad

Am deutlichsten zeigt sich die Anti-Putin-Stimmung in der Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Die abrupte Erhöhung der Einfuhrzölle auf ausländische Autos durch Wladimir Putin hatte dort Tausenden die Stelle gekostet. Auf eine Öffnung Richtung Westen warten die Bewohner dort seit Jahren vergebens, sie fühlen sich von Moskau im Stich gelassen.

Als Dmitri Medwedew dieser Tage zu einem Besuch in der Hafenstadt weilte, war das Thema nicht die Verbesserung der Lebensbedingungen, sondern die Errichtung von Gegenmassnahmen zum westlichen Raketenabwehrschirm. Gerade einmal knapp 20 Prozent der Kaliningrader werden der amtierenden Regierung am kommenden Sonntag ihr Vertrauen aussprechen, sagen neue Meinungsumfragen.

«Die Regierung kannst du nicht betrügen, sie betrügt dich»

Putin-Kritiker hoffen nun, dass sich aus der Kaliningrader Abneigung gegen das Machtgehabe Putins ein landesweiter Trend entwickelt. Gründe für Empörung gibt es einige. Für viel Ärger sorgte beispielsweise das dreiste abkupfern der offiziellen Wahl-Aufruf-Plakate durch «Einiges Russland». Aus dem ganzen Land gehen zudem Meldungen von Einschüchterungsversuchen auf die Wähler ein.

«Die Regierung kannst du nicht betrügen, sie betrügt dich», zitiert die Süddeutsche Zeitung einen Armee-Offizier, der wie viele seiner Kameraden kaum von seinem Lohn leben kann. An Problemen mangelt es in diesem grossen und von der Korruption durchdrungenen Land wahrlich nicht. Für vieles wird mittlerweile «Alleinherrscher» Putin die Schuld gegeben. Wer alle Macht besitzt, wird auch für die Unzufriedenheit verantwortlich gemacht.

Pfeifkonzert von Kampfsportfans

Zu spüren bekam er dies am eigenen Leib, als er jüngst zu PR-Zwecken bei einem Boxkampf auftauchte und zum Publikum sprach. Kaum das Wort ergriffen, schallte ihm ein gellendes Pfeifkonzert entgegen. Den geplanten Anti-Drogen-Auftritt am kommenden Tag liess er ausfallen. Offenbar haben seine Wahltricks und –Versprechen nicht mehr den selben Effekt wie noch vor vier Jahren.

Damals durfte Putin nach zwei Amtsperioden nicht mehr als Präsident kandidieren und schickte deshalb Dmitri Medwedew ins Rennen. Jetzt macht ihm dieser wieder Platz und führt stattdessen künftig als Regierungschef die Geschicke des Parlamentes.

«Fremde Mächte» gegen Putin

Dass am Wahlsieg von «Einiges Russland» nicht gezweifelt wird, liegt auch daran, dass in Russland keine grosse Oppositionsbewegung existiert. Kommunisten oder fortschrittliche Kräfte werden seit Jahren unterdrückt. Werbebanner von anderen Parteien sucht man in russischen Städten meist vergebens.

Dies beanstandet auch die unabhängige Wahlbeobachterorganisation Golos. Sie stellt landesweit Verstösse gegen das Wahlgesetz fest. Die Opposition treffe auf Bedingungen, die nicht zu ihrem Vorteil seien. Für Putin ist indes klar, warum seine Beliebtheit am Sinken ist. «Fremde Mächte» würden die Opposition dafür bezahlen, den Wahlkampf zu manipulieren.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Adolf Urner am 02.12.2011 10:34 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Putin

    Ich rege mich über all diese Kommentare auf! Putin ist der beste Politiker aller Zeiten. Als stolzer SVP-Wähler kenne ich viele Schweizer, welche von Putin angetan sind. Putin Nummer 1. Hopp Putin.

  • Daniel Spalinger am 02.12.2011 00:25 Report Diesen Beitrag melden

    Die Kehrseite der Macht

    Es ist immer wieder erstaunlich wie naiv der Westen auf Russland blickt. Was erwartet man hier von einem Land, das seit hunderten von Jahren nichts anderes kennt, als Unterdrückung, Gewalt, Korruption und Machtmissbrauch. Bis Russland nur annähernd dem Modell von westlicher Demokratie entspricht, wird es noch einige Generationen dauern.

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  • V. Lang am 02.12.2011 01:51 Report Diesen Beitrag melden

    Wetten doch...

    Putin ist ein Machtmensch, sogar die Pfiffe gegen Ihn, als er nach einem Boxkampf in den Ring stieg um den Sieger zu Ehren, hat er unverzueglich herauschneiden und durch Beifall ersetzen lassen! Eine Niederlage wird er nicht hinnehmen, wetten dass er auch dieses Mal mehr als 300 Sitze garantieren wird!? Alles andere waere fuer ihn, vor seiner erneuten Praesidentschaftskaditatut, eine persoenliche Niederlage, daher ist dieses Szenario gestrichen, von Putin selbst!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Roman Bolliger am 02.12.2011 11:10 Report Diesen Beitrag melden

    Alles Fassade

    Das geliftete Fassadengesicht Putins ist ein Sinnbild für die demokratische Fassade der russischen Diktatur.

  • Adolf Urner am 02.12.2011 10:34 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Putin

    Ich rege mich über all diese Kommentare auf! Putin ist der beste Politiker aller Zeiten. Als stolzer SVP-Wähler kenne ich viele Schweizer, welche von Putin angetan sind. Putin Nummer 1. Hopp Putin.

  • Biggi Smalls am 02.12.2011 09:50 Report Diesen Beitrag melden

    Pro Russland

    Die russische Regierung wir doch in den westlichen Medien nur schlecht gemacht. Putin hat viel gutes getan, es läuft in keinem Land perfekt.

  • Russofil am 02.12.2011 09:49 Report Diesen Beitrag melden

    I like Putin

    Klar, alles was nicht dem westlichen Ideal entspricht wird einfach kritisiert. Ich kann mich noch genau an ein Video erinnern, wo er (Putin) einen (einfluss)reichen Russen (Ölfirma oder so ähnlich) dazu auffordert einen Vertrag zu unterschreiben, um die Arbeitsplätze der vielen Mitarbeiter zu retten. Jeder Politiker ist machtgierig, aber Putin macht wenigstens noch etwas nebenbei für sein Land.

  • Ritta Burrer am 02.12.2011 07:29 Report Diesen Beitrag melden

    Gorbatschow

    In dieses Amt gehört ein Mann wie Gorbatschow und kein anderer.

    • Bob Rock am 02.12.2011 10:51 Report Diesen Beitrag melden

      Russland geht nicht unter

      Damit er nach dem USSR auch Russland kaputt macht? Die EU und NATO wünschen das sehr...Aber vergeblich!Gehen Sie einmal nach Russland und sehen Sie was dort passiert.Anstatt das ganze Wissen aus der NATO-Propaganda-Medien zu saugen...

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