Regierung vorgestellt

21. Dezember 2011 22:00; Akt: 21.12.2011 22:01 Print

Rajoy holt Vertraute ins Kabinett

Der neue spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat nur 13 Minister für sein Kabinett nominiert. In der neuen Regierung sind deutlich mehr Männer als Frauen.

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Die Pressekonferenz, in der Spaniens neuer Ministerpräsident Mariano Rajoy sein Kabinett bekannt gab, dauerte gerade mal anderthalb Minuten. (Bild: Keystone)

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Spaniens neuer Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Mittwoch die Kabinettsliste seiner Regierung bekanntgegeben. Der Konservative nominiert nur 13 Minister, weniger als alle seiner Vorgänger in der jüngeren Geschichte des Landes.

Im Kabinett finden sich vor allem Politiker aus Rajoys engster Umgebung. So wird die Rajoy-Vertraute Soraya Sáez de Santamaría Vize- Regierungschefin, Ministerin im Amt des Premiers und Regierungssprecherin.

Das einflussreiche Ministerium für Wirtschaft und Finanzen soll aufgeteilt werden. Rajoy ernannte seinen Berater in Wirtschaftsfragen, Luis de Guindos, zum Wirtschaftsminister.

Cristóbal Montoro, bisher wirtschaftspolitischer Sprecher von Rajoys konservativen Volkspartei (PP), wird Finanzminister. Der EU- Parlamentarier José Manuel García-Margallo bekommt das Amt des Aussenministers.

Wieder mehr Männer

Rajoy ging von der Linie seines sozialistischen Vorgängers José Luis Rodríguez Zapatero ab, ebenso viele Frauen wie Männer ins Kabinett zu berufen. In der neuen Regierung sind die Männer deutlich in der Mehrheit: Ihr gehören neun Minister und vier Ministerinnen an.

Die Pressekonferenz zur Bekanntgabe der Kabinettsliste dauerte nur anderthalb Minuten. Rajoy verlas die Namen der Minister und liess anschliessend keine Fragen zu.

Der neue Regierungschef hatte vor der Vorstellung des Kabinetts seinen Amtseid abgelegt. Die Zeremonie fand in Anwesenheit von König Juan Carlos statt.

Rajoy hatte mit seiner PP bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 20. November die absolute Mehrheit errungen. Er ist Nachfolger von Zapatero, der seit 2004 regierte. Die Sozialisten hatten bei den Wahlen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte verzeichnet.

Aus der Krise führen

Das Parlament hatte Rajoy am Dienstag zum neuen Regierungschef gewählt. Hauptaufgabe des neuen Regierungschefs ist es, Spanien aus der Wirtschafts- und Schuldenkrise zu führen. Am Montag hatte Rajoy seine Pläne zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stabilisierung der Staatsfinanzen vorgestellt.

Die Vorhaben sehen für das kommende Jahr eine Verringerung des Haushaltsdefizits um 16,5 Milliarden Euro vor. Von den Sparmassnahmen sind bis auf die Rente alle Bereiche betroffen.

(sda)