Drohende Sanktionen

31. Dezember 2011 12:50; Akt: 31.12.2011 21:54 Print

Raketentests verzögern sich im Iran

Der Iran will in den nächsten Tagen Raketentests durchführen. Zuvor hatte es geheissen, die Übung sei bereits am Samstag durchgeführt worden. Beim Atomprogramm gibt sich der Iran vermittlungsbereit.

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Bei einer iranischen Militärübung wird am 30. Dezember eine Rakete abgeschossen. (Bild: Reuters)

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Erst hat der Iran gedroht, nun signalisiert das Land Entgegenkommen: Inmitten der jüngsten Spannungen am Persischen Golf hat Teheran sich zur Wiederaufnahme der seit fast einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm bereiterklärt.

Aussenminister Ali-Akbar Salehi sagte am Samstag in Teheran, sein Land sei gewillt, die Verhandlungen fortzusetzen. Chefunterhändler Said Dschalili erklärte nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna, er habe die fünf Vetomächte im UNO- Sicherheitsrat sowie Deutschland (5 1-Gruppe) offiziell zur Wiederaufnahme der Gespräche aufgerufen. Wann dies erfolgte, sagte Dschalili nicht.

Der iranische Botschafter in Deutschland, Ali Resa Scheich Attar, hatte zuvor am Samstag erklärt, Dschalili sende einen Brief an die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton, um eine neue Gesprächsrunde zu arrangieren.

Die EU reagierte vorsichtig auf die neuen Signale aus Teheran für Gespräche. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton habe schon im Oktober an Chefunterhändler Said Dschalili geschrieben und bisher keine Antwort erhalten, erklärte ein Sprecher Ashtons am Silvestertag in Brüssel.

«Wir machen mit unserem zweigleisigen Ansatz weiter und sind offen für sinnvolle Gespräche für vertrauensbildende Massnahmen, ohne Vorbedingungen von der iranischen Seite», sagte der Sprecher. Ashton habe dies bereits mehrfach im Auftrag der Sechsergruppe (5 1) klargemacht.

Umstrittenes Atomprogramm

Am Persischen Golf haben sich die Spannungen im Gefolge des Atomstreits in den vergangenen Wochen erhöht. Die Westmächte wollen schärfere Sanktionen, um Teheran zur Aufgabe seines Atomprogramms zu zwingen, hinter dem das Streben nach Atomwaffen vermutet wird. Die EU-Aussenminister sollen darüber noch im Januar beraten.

Die Atomgespräche des Irans mit der 5 1-Gruppe waren zuletzt im Januar 2011 in Istanbul wegen fehlender Fortschritte auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Hauptziel der 5 1 ist es, den Iran von einer weiteren Anreicherung von Uran abzubringen. Hoch angereichertes Uran kann für den Bau einer Atombombe verwendet werden.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Bericht Hinweise auf ein militärisches Atomprogramm dokumentiert. Daraufhin hatten die USA und die Europäische Union ihre Sanktionen gegen den Iran bereits verschärft.

Säbelrasseln am Golf

Inzwischen nimmt Teheran offenbar Abstand von seiner Drohung, die Strasse von Hormus für den Öltransport zu blockieren. Gespräche darüber gehörten der Vergangenheit an, erklärte General Massud Dschasajeri von den Revolutionsgarden am Samstag auf der Website der Truppen, sepahnews.com. Der Iran verfüge aber über andere Möglichkeiten, auf westliche Aggressionen zu reagieren.

Der iranische Vizepräsident Mohamed Resa Rahimi hatte gedroht, die Seepassage angesichts einer möglichen weiteren Sanktionsrunde des Westens zu sperren.

Derzeit laufen noch iranische Manöver, in denen auch Mittelstreckenraketen getestet werden sollen. Die Raketentests würden «in den kommenden Tagen» stattfinden, sagte Admiral Mahmud Mussawi am Samstag im iranischen Staatsfernsehen.

Der Iran will die Einsatzfähigkeit verschiedener Kurz- und Langstreckenraketen im Rahmen des seit einer Woche laufenden Manövers der iranischen Marine testen.

Die Nachrichtenagentur Isna hatte Mussawi am Freitag mit den Worten zitiert, das Land werde damit schon am Samstag beginnen. Laut dem Sender Press TV sagte der Admiral nun, am Samstag sollten zunächst Zielattrappen im Meer postiert werden, um die Tests vorzubereiten.

Die iranische Marine hatte am 24. Dezember ein Manöver im Gebiet um die Strasse von Hormus begonnen, das noch bis Montag andauern soll. In diesem Rahmen würden die Tests stattfinden, sagte der Sprecher des Manövers.

(sda)

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