Gesundheitsreform

03. Februar 2011 07:34; Akt: 03.02.2011 08:08 Print

Republikaner scheitern im Senat

Mit der Aufhebung der Gesundheitsreform hatten die Republikaner massiv Wahlkampf betrieben. Im Senat sind sie mit diesem Vorhaben nun nicht durchgekommen.

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Keine Gefahr für US-Präsident Barack Obama: Seine Gesundheitsreform wird (noch) nicht aufgehoben. (Bild: Keystone)

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Beim Versuch, die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama zurückzunehmen, sind die Republikaner bei einer Abstimmung im Senat erwartungsgemäss gescheitert. Die demokratische Mehrheit überstimmte die Republikaner am Mittwoch mit 51 zu 47 Stimmen.

Im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner seit kurzem die Mehrheit stellen, war bereits vor zwei Wochen für die Aufhebung der Reform votiert worden. Die Republikaner hatten im vergangenen Jahr massiv Wahlkampf damit betrieben, die Gesundheitsreform wieder zurückzunehmen, sollten sie an die Macht kommen. Allerdings kann Obama sein Veto gegen Entscheidungen des Kongresses einlegen. Nun wird der Oberste Gerichtshof eine endgültige Entscheidung fällen.

(ap)