20. April 2005 12:14; Akt: 20.04.2005 12:14 Print

Rice: «Russland ist kein Feind»

US-Aussenministerin Condoleeza Rice hat sich zu einer strategischen Partnerschaft mit Russland bekannt. Dies gelte für die Bemühungen, die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, sagte Rice am Mittwoch.

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Auch für die Lösung der Konflikte im Nahen Osten und auf dem Balkan sei Moskau ein Partner. «Russland ist kein strategischer Feind», versicherte die Aussenministerin im unabhängigen Radio Echo Moskau.

Rice wollte in Moskau mit Präsident Wladimir Putin das Gipfeltreffen mit US-Präsident George W. Bush Anfang Mai vorbereiten. Russland solle in den USA keinen Gegner sehen, der demokratische Entwicklungen wie in Georgien und der Ukraine für seine Zwecke nutzen wolle, warb die Ministerin im Gespräch mit Radiohörern. Es gebe keinen Grund, warum die USA und Russland dabei nicht zusammenarbeiten könnten.

Sie hoffe noch vor dem Gipfeltreffen auf Fortschritte bei der Inspektion russischer Nuklearanlagen, erklärte die Aussenministerin und bescheinigte Moskau eine «positive Rolle» im Konflikt über das iranische Atomprogramm. Russland hat mit Iran einen Vertrag über die Lieferung von Brennstäben für das Kraftwerk Buschehr abgeschlossen und zugleich vereinbart, die abgebrannten Brennelemente nach Russland zurück zu bringen. Dadurch soll ihre militärische Nutzung verhindert werden. Das war eine Hauptforderung der USA.

Die Aussenministerin erklärte, trotz Rückschlägen bei der Demokratisierung gebe es keine Hinweise darauf, dass Russland in totalitäre Zeiten zurückfallen könnte. Es gebe «ein beträchtliches Mass an individueller Freiheit», sagte sie auf dem Weg nach Moskau. «Man kann sich keine Rückwendung zu sowjetischen Zeiten vorstellen.»

Am Dienstagabend traf Rice in Moskau mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Iwanow zusammen. Weitere Stationen auf ihrer Reise durch Osteuropa sind Lettland, Georgien und Litauen, wo sie am Treffen der NATO-Aussenminister teilnehmen will.

(ap)