US-Vizejustizminister

30. April 2019 01:56; Akt: 30.04.2019 08:57 Print

Rod Rosenstein tritt zurück

Er hatte die Ermittlungen in der Russlandaffäre überwacht, jetzt geht er: Der stellvertretende US-Justizminister wird per 11. Mai sein Amt abgeben.

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Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein, der eine wichtige Rolle bei der Russland-Untersuchung gespielt hat, verlässt seinen Posten. Der Schritt war erwartet worden.

Rosenstein informierte Präsident Donald Trump am Montag darüber, dass er am 11. Mai aus dem Amt ausscheiden wird, und bedankte sich bei dem US-Präsidenten.

Das Verhältnis zwischen den beiden war von Höhen und Tiefen geprägt. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen. Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein oblag die Aufsicht über die Untersuchung.

Dankesbrief an Trump

Ursprünglich wollte der 54-Jährige seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Nachdem der Sonderermittler einen vertraulichen Bericht über seine Erkenntnisse vorgelegt hatte, kamen Justizminister William Barr und Rosenstein zu dem Schluss, dass Trump sich nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und dagegen vorlegte.

In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump: «Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand».

Nachfolger bestimmt

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Muellers Abschlussbericht wurde schliesslich am 18. April veröffentlicht, wenn auch teilweise geschwärzt. Für illegale Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gibt es darin keine Bestätigung. Vom Vorwurf einer möglichen Justizbehinderung wird der Präsident in dem Bericht ausdrücklich nicht entlastet. Mueller sah aber auch keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Anklage.

(chk/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • nerd am 30.04.2019 08:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Durchlauferhitzer

    Gibt es eigendlich eine Figur in diesem Kabinett welche die ganze bisherige Amtszeit mitgemacht hat. Ziemlich speziell...

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  • Pat Pat am 30.04.2019 07:05 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    money money money

    Wird wohl ein entsprechendes "Dankesgeld" erhalten haben wenn doch alles im grünen Bereich war... hier ging es ja auch um mehr als nur um Trump, USA wäre bei einer Anklage dich ziemlich stümperhaft da gestanden... was habt Ihr erwartet? Das ist Politik

  • In der Verlängerung eingewechselt am 30.04.2019 11:08 Report Diesen Beitrag melden

    Auswechselspieler mit Eigentor

    Trump holte ihn um Comey los zu werden, hat ja geklappt dafür wurde er zum Trojaner und hat ihm Muller auf den Hals gehetzt. Jetzt geht er einvernehmlich, mit Shake Hands flotten Sprüchen, Friede Freude Scherbenhaufen.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Bärgbur am 01.05.2019 09:42 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ich denke.....

    Ich muss die Amis ja nicht verstehen ,aber irgendwie haben die sich Trumpiert!

    • Älplerhumor FSK 6 am 01.05.2019 12:34 Report Diesen Beitrag melden

      @Bärgbur

      Wir können dich ja auch beim besten Willen nicht verstehen...

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  • marko 34 am 30.04.2019 22:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Super

    Grossartig Entscheidung!

  • Of Mice and Snakes am 30.04.2019 14:43 Report Diesen Beitrag melden

    Von Mäusen und Kobras

    Das grosse Zittern geht los!

    • Toni K. am 30.04.2019 16:05 Report Diesen Beitrag melden

      Q ist das weltweite erwachen

      Es läuft gerade Fisagate und unsere Medien versuchen es zu ignorieren. Ich habe Popcorn und Bier vorrätig um die Show zu geniessen.

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  • intellektueller am 30.04.2019 14:08 Report Diesen Beitrag melden

    Als Glanzleistung ein Glanzabschied!

    Wenn das Theater in Mediokristan losgeht verlieren alle "intelligente" Fasanen ihre Federn und laufen davon.

  • Fantomas am 30.04.2019 13:38 Report Diesen Beitrag melden

    Die Ratten

    verlassen das Schiff... Und man hört plötzlich wieder von Brennan und Yates