Gipfel in Rio

22. Dezember 2008 23:50; Akt: 22.12.2008 23:50 Print

Sarkozy für Sitz Brasiliens im UNO-Sicherheitsrat

Brasilien sollte nach dem Willen Frankreichs einen permanenten Sitz im UNO-Sicherheitsrat erhalten. Das Land müsse bei der globalen Bewältigung der Finanzkrise eine entscheidende Rolle spielen, erklärte Staatspräsident Nicolas Sarkozy.

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«Ich denke, wir brauchen Brasilien als ständiges Mitglied im UN- Sicherheitsrat», sagte der gegenwärtige EU-Ratspräsident in Rio de Janeiro zu Beginn eines zweitägigen Gipfeltreffens zwischen EU und dem grössten Land Lateinamerikas.

Neben Brasilien gehören auch Deutschland, Japan und Indien zu den aussichtsreichsten Anwärtern auf einen ständigen Sitz in einem erweiterten Sicherheitsrat. Die UNO-Vollversammlung hatte im September beschlossen, neue Bewegung in das Ringen um eine Erweiterung des UNO-Sicherheitsrats zu bringen. Entsprechende Regierungsverhandlungen sollen demzufolge spätestens Ende Februar starten.

Derzeit gehören dem Sicherheitsrat 15 Staaten an, von denen die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich über Vetorechte verfügen. Vergrössert wurde das Gremium zuletzt 1965, als die Zahl der nichtständigen, jeweils für zwei Jahre gewählten Mitglieder von sechs auf zehn erhöht wurde.

Unter den UNO-Mitgliedstaaten überwiegt die Einschätzung, dass eine neue Erweiterung überfällig ist, um den Rat, der über Sanktionen und Militärinterventionen entscheiden kann, repräsentativer für die internationalen Kräfteverhältnisse im 21. Jahrhundert zu machen.

(sda)