Strom, Post, Telefonie

16. März 2011 21:32; Akt: 16.03.2011 21:39 Print

Schweden stoppt Privatisierungswelle

Die schwedische Minderheitsregierung hat bei ihrem Privatisierungskurs einen Rückschlag erlitten.

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Die Opposition setzte am Mittwoch im Parlament ein Gesetz durch, dass den von der Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt angestrebten Verkauf von Staatsbeteiligungen blockiert.

Davon betroffen sind Privatisierungspläne für die Hypothekenbank SBAB, den Energieriesen Vattenfall, die schwedische Post und den Telekomkonzern TeliaSonera. Unberührt bleiben dagegen die Pläne für einen Reduzierung des Staatsanteils an der Grossbank Nordea oder an der skandinavischen Fluggesellschaft SAS.

Auch ohne Verkäufe im Plus

Die Regierungskoalition will mit den Einnahmen aus dem Verkauf von Staatsbeteiligungen die Schulden abbauen. Sie hatte bereits nach ihrem Wahlsieg 2006 damit begonnen und nach ihrer Wiederwahl im September auch ohne Mehrheit im Parlament daran festgehalten. Weitere geplante Verkäufe waren jedoch nach Ausbruch der Finanzkrise ausgesetzt worden.

In der laufenden Amtszeit will sie so rund 100 Milliarden Kronen (gut 14 Milliarden Franken) einnehmen. Experten zufolge kann die Regierung aber auch ohne dieses Geld gut auskommen. Es wird erwartet, dass der Haushaltsüberschuss in diesem Jahr auf 18 Milliarden (2,5 Milliarden Franken) und im kommenden Jahr auf 78 Milliarden Kronen (11,2 Milliarden Franken) steigt.

(sda/ap)