Japan

22. Juli 2019 03:26; Akt: 22.07.2019 12:28 Print

Shinzo Abe verpasst wichtiges Wahl-Ziel

Der japanische Regierungschef hat zwar die Wahl des Oberhauses gewonnen, aber die Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt.

storybild

Shinzo Abe ist Japans 63. Premierminister: Mit Rosen werden die gewählten Kandidaten markiert. (22. Juli 2019) (Bild: Keystone/Kimimasa Mayama)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Shinzo Abe und seine liberaldemokratische Partei LDP gewannen mit ihrem kleinen Koalitionspartner Komeito nach dem offiziellen Wahlergebnis vom Montag 71 der zur Wahl stehenden 124 Sitze. Die Opposition kam auf 53 Sitze. Damit hält das Regierungslager in der zweiten Kammer des Parlaments jetzt 141 Mandate und die Opposition 104.

Für Abe wären aber mindestens 85 Mandate bei der Wahl am Sonntag notwendig gewesen, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der 245 Sitze zählenden zweiten Kammer des Parlaments zu erobern.

In Japan wird alle drei Jahre rund die Hälfte der Kammer neu gewählt. Das Ergebnis bedeutet, dass Abes politisches Lebensziel einer Änderung der Nachkriegsverfassung in weite Ferne gerückt ist.

Abe vertritt die Ansicht, dass die Verfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei. Die Existenz der Selbstverteidigungsstreitkräfte will er in der Verfassung verankern.

Hineinziehen in Konflikte der USA

Für eine Verfassungsänderung bedarf es jedoch einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Erst dann könnte ein nötiges nationales Referendum initiiert werden, für das eine einfache Mehrheit benötigt wird. Im mächtigen Unterhaus hat Abe die Zwei-Drittel-Mehrheit, konnte sie im Oberhaus aber nicht halten.

Eine Änderung des entsprechenden Verfassungsartikels wäre zwar weitgehend symbolisch, würde aber den Trend weg vom Pazifismus aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg unterstreichen. Kritiker von Abes Plänen fürchten, dass Japan mit einer Verfassungsänderung verstärkt in militärische Konflikte des Verbündeten USA hineingezogen werden könnte.

(roy/sda)

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Peter am 22.07.2019 10:21 Report Diesen Beitrag melden

    Die Mehrheit dagegen

    Hier in Japan sind die meisten meiner Freunde gegen eine Gesetzesänderung. Viele befürchten, dass diese Änderung nebst neuen Konflikten mit NKorea oder China auch eine Militärpflich nach sich zieht. Heute ist das Militär freiwillig. Eine Gesetzesänderung könnte dies ändern und logisch möchten das die meisten jungen Japaner nicht.

    einklappen einklappen
  • Geri am 22.07.2019 09:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Japan bitte nicht

    Japan gilt als vorreiter und friedlich und blühte auf als Pazifistisches Land... in Kriegen waren die Japaner nie gut, dafür in Hilfeleistung, Inspiration und Innovation

  • Hirohito am 22.07.2019 03:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Leider!

    Schade, hatte mich schon auf die stärkung Japans gefreut! Es muss eine Macht geben, die China im Osten bändigen könnte! Und wenn, dann ist es Japan.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Mao am 22.07.2019 12:39 Report Diesen Beitrag melden

    Kriegsende

    Die weit aus wichtigere Frage ist doch, warum hat Deutschland ein Armee?

  • Peter am 22.07.2019 10:21 Report Diesen Beitrag melden

    Die Mehrheit dagegen

    Hier in Japan sind die meisten meiner Freunde gegen eine Gesetzesänderung. Viele befürchten, dass diese Änderung nebst neuen Konflikten mit NKorea oder China auch eine Militärpflich nach sich zieht. Heute ist das Militär freiwillig. Eine Gesetzesänderung könnte dies ändern und logisch möchten das die meisten jungen Japaner nicht.

      einklappen einklappen
    • Geri am 22.07.2019 09:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Japan bitte nicht

      Japan gilt als vorreiter und friedlich und blühte auf als Pazifistisches Land... in Kriegen waren die Japaner nie gut, dafür in Hilfeleistung, Inspiration und Innovation

    • Detlef am 22.07.2019 06:34 Report Diesen Beitrag melden

      Zum Glück

      Japan hatte im letzten Jahrhundert die Gelegenheit genutzt sich von der hässlichen Seite zu zeigen. Man denke nur an den 2ten Weltkrieg oder die Massaker in China. Da ist es für die Menschheit und Japan nur gut wenn sie beim Pazifismus bleiben.

      • Joschwa am 22.07.2019 07:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

        @Detlef

        stimmt die andern Länder waren ja so viel anständiger (Irronie on)

      einklappen einklappen
    • Hirohito am 22.07.2019 03:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Leider!

      Schade, hatte mich schon auf die stärkung Japans gefreut! Es muss eine Macht geben, die China im Osten bändigen könnte! Und wenn, dann ist es Japan.

      • Akihito am 22.07.2019 07:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

        @Hirohito

        Japan hat über 10mal weniger Einwohner als China...die können militärisch sowieso nicht mithalten - Verfassung hin oder her.

      • Simi am 22.07.2019 08:27 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

        @Wurgel

        Japan hat vor nicht allzu langer Zeit mal einen Grossteil von China erobert...

      • Peter am 22.07.2019 17:09 Report Diesen Beitrag melden

        @Simi

        Eigentlich haben die Japaner die Mandschurei von den Russen befreit, bevor sie diese Region dann selber annektierten. Eroberung ist somit eine völlig falsche Bezeichnung. Vor den Japanern haben die Russen die Mongolen vertrieben usw... China wiederum hat im Westen und Südwesten angrenzende Länder annektiert. für die ewig gestrigen die die Geschichte nur aus Wiki kennen ein Skandal. Aber mittlerweile auch wieder 100 Jahre her und somit Sand von gestern.

      einklappen einklappen