Nato-Verhinderer

18. Februar 2009 22:16; Akt: 18.02.2009 22:21 Print

Slowenische Nationalisten gegen Kroatien

Mit einem Referendum wollen slowenische Nationalisten den bevorstehenden NATO-Beitritt Kroatiens verhindern.

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Die Partei der Slowenischen Nation beschloss dies am Mittwoch wegen Grenzstreitigkeiten mit dem südlichen Nachbarn. Sollte es ihr gelingen, binnen 35 Tagen 40.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung zu sammeln, könnte die Regierung das Beitrittsgesuch Kroatiens nicht rechtzeitig zum NATO-Gipfel Anfang April ratifizieren. Da aber alle NATO-Mitglieder zustimmen müssen, läge der Antrag dann auf Eis.

Slowenien hat bereits das Aufnahmegesuch Kroatiens in die Europäische Union mit der Begründung blockiert, zunächst müsse der Grenzdisput beigelegt werden. Die Abgeordneten billigten jedoch am Mittwoch den geplanten NATO-Beitritt des Nachbarlandes, das gemeinsam mit Albanien in das westliche Verteidigungsbündnis aufgenommen werden soll. Eben diesen Beschluss wollen die Nationalisten mit ihrer Unterschriftensammlung aufheben.

(ap)