Wahlen Frankreich

01. Oktober 2011 18:13; Akt: 02.10.2011 00:49 Print

Sozialist wird erstmals Senatspräsident

Seit der Senatswahl von vergangenem Sonntag haben die Linksparteien erstmals die Mehrheit im französischen Senat. Diese haben sie genutzt und den Sozialisten Jean-Pierre Bel zum Präsidenten gewählt.

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Jean-Pierre Bel (Mitte) ist der erste Sozialist seit 1958, der das Amt des Senatspräsidenten einnimmt. (Bild: Reuters)

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Der französische Senat hat erstmals einen sozialistischen Präsidenten. Jean-Pierre Bel aus dem Département Ariège in den Pyrenäen wurde in Paris von der Mehrheit der Senatoren zum Vorsitzenden der zweiten Parlamentskammer bestimmt.

Er erhielt nach amtlichen Angaben 179 Stimmen, sieben mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich. Bel war einziger Kandidat von Sozialisten, Kommunisten, Linksradikalen und Grünen. In einer ersten Stellungnahme versicherte er, sich für «sozialen Fortschritt und ökologische Wandlung» einsetzen zu wollen.

Karriere als Fraktionsvorsitzender

Am vergangenen Sonntag hatten bei der Senatswahl zum ersten Mal in der mehr als 50-jährigen Geschichte des Oberhauses die Linksparteien die absolute Mehrheit gewonnen.

Der in der breiten Öffentlichkeit kaum bekannte Bel war seit 2004 Vorsitzender der sozialistischen Fraktion im Senat. Der 59-Jährige löst als Chef im Palais du Luxembourg Gérard Larcher von der konservativen Regierungspartei UMP ab, der bei der Wahl des Vorsitzenden gegen Bel angetreten war.

Sensation für Linke

Die Linksparteien haben mit 177 der 348 Senatoren die absolute Mehrheit in der Kammer. Die Zusammensetzung des Senats wird durch Wahlmänner in den Départements bestimmt.

Der Sieg der Linksparteien bei der Senatswahl vom 25. September war eine Sensation in Frankreich, wo seit Gründung des Senats mit der Verfassung der Fünften Republik von 1958 stets die Konservativen die Mehrheit in der Kammer hatten.

Für Präsident Nicolas Sarkozy ist der Verlust der Mehrheit im Senat eine schwere Schlappe, weil das Oberhaus gegen von der Nationalversammlung verabschiedete Projekte stimmen kann. Bei einer Vermittlung hat allerdings die Nationalversammlung das letzte Wort. Sarkozy hat seit seinem Amtsantritt 2007 jeden Urnengang ausser der Europawahl verloren.

(sda)