NLD in Burma zugelassen

13. Dezember 2011 16:29; Akt: 13.12.2011 17:11 Print

Suu Kyi darf bei Wahlen kandidieren

Die Partei Nationale Liga für Demokratie von Aung San Suu Kyi darf bei Neuwahlen wieder für politische Mandate antreten. Damit ist auch der Weg für die 66-jährige Friedensnobelpreisträgerin frei.

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Mitarbeiter der Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Aung San Suu Kyi arbeiten am 13. Dezember im Hauptquartier in Rangun. (Bild: AFP)

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In Burma ist die Partei von Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi wieder zugelassen worden. Damit steht Suu Kyi bei den nächsten Wahlen nichts mehr im Weg, für ein politisches Mandat zu kandidieren.

Die Ende November der Wahlkommission eingereichten Unterlagen für eine Registrierung als politische Partei stünden «im Einklang mit dem Gesetz», berichtete die staatliche Zeitung «New Light of Burma» am Dienstag. Die Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) muss kommende Woche in der abgelegenen Hauptstadt Naypyidaw noch die Registrierung formell vollziehen.

Mit der Entscheidung der Kommission ist der Weg frei für eine Kandidatur der 66-jährigen Suu Kyis bei Nachwahlen, bei denen 48 Parlamentssitze zu vergeben sind. Ein genauer Termin für den Urnengang steht noch nicht fest. Es wird aber erwartet, dass die Nachwahlen Anfang des kommenden Jahres stattfinden.

Die NLD war im Mai 2010 aufgelöst worden, nachdem sie zum Boykott der wenige Monate später abgehaltenen Parlamentswahlen aufgerufen hatte. Für ihre Neuregistrierung gab die NLD ihr früheres Logo auf, das einen Bambus-Hut darstellte.

Neues Logo

Eine abgespaltene Gruppierung hatte das Symbol bei der Wahl 2010 verwendet. Die Partei entschied sich laut einer Mitteilung vom Montag für einen kämpfenden Pfau, der einen weissen Stern anschaut.

Seit der Wahl 2010 leitete das Militärregime eine vorsichtige Öffnung des politischen Systems ein. Sie liess kurz nach der Wahl Oppositionsführerin Suu Kyi frei, die den Grossteil der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest gestanden hatte.

Im März wurde zudem formell die Macht an eine zivile Regierung unter Präsident Thein Sein übergeben. In den Machtpositionen sitzen aber weiter Ex-Generäle und Politiker von Gnaden des Militärs.

Dennoch gab es unter Präsident Thein Sein in den vergangenen Wochen eine leichte Öffnung der Politik. So liess er gut 300 politische Gefangene frei und begann einen Dialog mit Suu Kyi.

Clinton-Besuch

Vor zehn Tagen war US-Aussenministerin Hillary Clinton zu Gesprächen in Burma, dem höchsten Besuch eines Mitglieds der US-Regierung seit 56 Jahren. Clinton war dabei auch mit Suu Kyi zusammengetroffen.

Suu Kyis NLD gewann 1990 die Parlamentswahl. Das Militärregime hinderte sie damals jedoch an der Regierungsübernahme. Anschliessend verbrachte die charismatische Politikerin bis zu ihrer Freilassung vor einem Jahr die meiste Zeit in Haft oder unter Hausarrest - und wurde im Westen zu einer Ikone der Demokratiebewegung.

(sda)

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