Im Westen des Landes

17. März 2015 23:09; Akt: 17.03.2015 23:37 Print

Syrien meldet Abschuss von US-Drohne

Die syrische Armee will im Westen des Landes eine US-Aufklärungsdrohne abgeschossen haben. Die Uno will derweil die Namen von Kriegsverbrechern weitergeben.

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Diese Aufnahme soll die Überreste der US-Drohne zeigen. (Bild: Keystone/Sana / Handout)

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Syrien hat den Abschuss eines US-Aufklärungsflugzeugs im Nordwesten des Landes bekanntgegeben. Die syrische Luftabwehr habe die Maschine am Dienstag nahe der Küstenstadt Latakia im Westen des Landes abgeschossen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana.

Die USA haben den Verlust einer Drohne in Syrien bestätigt. Es sei allerdings nicht klar, ob das unbemannte Predator-Aufklärungsflugzeug abgeschossen worden sei, sagte ein US-Regierungsbeamter am Dienstagabend(Ortszeit). Das Pentagon ermittele, warum die Kontrolle über die Drohne verloren gegangen sei, hiess es weiter. Die unbemannten Flugzeuge werden von den USA über bestimmten Teilen Syriens für Erkundungsflüge genutzt.

Die Küstenprovinz, in der die Drohne abgeschossen worden sein soll, ist eine Hochburg des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad. Auch die Stadt Kardaha, aus der Assads Familie stammt, liegt in Latakia.

Staatsfernsehen zeigt Wrack

Es wäre das erste US-Flugzeug, das seit Beginn der internationalen Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien abgeschossen worden wäre. Ein jordanischer Kampfjet stürzte im Dezember nahe der syrischen Stadt Rakka ab. Der IS nahm den Piloten gefangen und verbrannte ihn später bei lebendigem Leib.

Das syrische Staatsfernsehen zeigte ein Wrack, bei dem es sich um das unbemannte Flugzeug handeln soll. Soldaten luden die Trümmer auf einen Lkw.

Die USA fliegen an der Spitze einer internationalen Koalition seit dem Herbst Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, die grosse Gebiete in Syrien und im Irak kontrolliert. In Syrien sind die Kampfjets der Militärallianz seit September im Einsatz.

Uno gibt Namen von Kriegsverbrechern weiter

Unterdessen hat die Syrien-Untersuchungskommission der Uno die völlige Straflosigkeit in Syrien angeprangert. Sie hat entschieden, angesichts der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen die Namen mutmasslicher Kriegsverbrecher an ausländische Justizbehörden zu geben.

Das sagte der Leiter der Untersuchungskommission, Sergio Pinheiro am Dienstag vor dem Uno-Menschenrechtsrat in Genf. Für die breite Öffentlichkeit sind die Namen jedoch nicht zugänglich.

«Diese gezielte Informationsweitergabe ist der beste Weg, für Gerechtigkeit zu sorgen», sagte Pinheiro. Die Justizbehörden könnten Informationen für konkrete Ermittlungen erhalten.

Befehlshaber, Rebellen, Extremisten

Auf der Grundlage von 2800 Gesprächen mit Opfern seit 2011 hinterlegte die Kommission beim Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte vertrauliche Listen mit den Namen mutmasslicher Kriegsverbrecher. Darunter seien Befehlshaber von Streitkräften, aber auch von Rebellen und Extremisten.

Die Zusammenarbeit mit den Staaten habe bereits begonnen und sei vertraulich, sagte Kommissionsmitglied Vitit Muntarbhorn. Carla del Ponte, ebenfalls Mitglied der Kommission, wies darauf hin, dass die Anfragen um Auskünfte vor allem ausländische Kämpfer betreffen.

Die Untersuchungskommission fordert zudem die Schaffung eines Ad-hoc-Tribunals, da der Weg über den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zurzeit durch das Veto Russlands im Uno-Sicherheitsrat blockiert ist.

Mit Assad verhandeln

Del Ponte erklärte weiter, für eine Lösung des Syrien-Krieges müsse mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verhandelt werden. «Wenn wir einen Verhandlungserfolg wollen, muss mit dem Präsidenten des betroffenen Landes verhandelt werden», sagte sie vor den Medien. «Muss man mit Präsident Assad verhandeln? Meine Antwort lautet Ja».

Als Beispiel führte sie die Dayton-Verhandlungen an, die den Krieg in Ex-Jugoslawien 1995 beendeten. Der serbische Präsident Slobodan Milosevic habe damals daran teilgenommen, obwohl er wegen Kriegsverbrechen angeklagt war, rief die frühere Chefanklägerin des Jugoslawien-Tribunals in Erinnerung.

(sda)