13. April 2005 12:50; Akt: 13.04.2005 12:53 Print

Timoschenko sagt Besuch in Moskau ab

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihren für Freitag geplanten ersten Besuch in Moskau aus Protest gegen die russische Justiz kurzfristig abgesagt.

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Grund seien die Äusserungen des russischen Generalstaatsanwaltes Wladimir Ustinow über den fortbestehenden Haftbefehl gegen Timoschenko, sagte der ukrainische Wirtschaftsminister Sergej Terjochin am Mittwoch in Kiew.

Timoschenko fürchte keine Verhaftung in Moskau, «schliesslich gibt es internationales Recht», sagte Terjochin nach Angaben der Agentur Interfax. «Aber wenn vor dem ersten Besuch der Regierungschefin in Russland solche Äusserungen gemacht werden, dann ist das ein diplomatischer Skandal.»

Der Haftbefehl gegen die ukrainische Politikerin bestehe weiter, sagte Ustinow am Dienstag im Oberhaus des russischen Parlaments, dem Föderationsrat.

Offiziell wird Timoschenko wegen Verweigerung der Zeugenaussage in einem Korruptionsprozess gegen ranghohe russische Offiziere gesucht. Allerdings behandeln Justiz und Medien in Russland die frühere Unternehmerin wie eine Beschuldigte in dem Verfahren.

Timoschenko gilt in Moskau als ukrainische Nationalistin und treibende Kraft der «Revolution in Orange» gegen die frühere russlandfreundliche Führung in Kiew.

(sda)