«Bloss ein Versprecher»

18. Juli 2018 16:04; Akt: 18.07.2018 16:59 Print

Darum glauben Trump weiterhin so viele

Trump verstrickt sich in Widersprüche. Zuerst hat sich Russland nicht in die US-Präsidentschaftswahlen eingemischt, dann doch. Wie das zu deuten ist, weiss ein Experte.

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Donald Trump rudert am Dienstag nach heftiger Kritik, auch aus den eigenen Reihen, zurück. Er habe «vollstes Vertrauen in die grossartigen amerikanischen Geheimdienste». Selbstverständlich sei er nicht prorussisch. Donald Trump spricht nach seiner Rückkehr nach Washington im Weissen Haus über sein Meeting mit Wladimir Putin vom Montag, ... ... bei dem er sich hinter den russischen Präsidenten gestellt hat, der behauptete, Russland habe sich nicht in die Wahlen 2016 eingemischt. Trump distanzierte sich damit von seinen eigenen Geheimdiensten und löste in den USA grosse Empörung aus. Donald Trump unterliess es am Montag in Helsinki, den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Einmischung in die Wahlen vor zwei Jahren zu kritisieren. Wladimir Putin überreicht Donald Trump anlässlich der Pressekonferenz in Helsinki einen offiziellen WM-Fussball. Donald Trump verspricht daraufhin eine «aussergewöhnliche Beziehung» und Putin betont, es sei Zeit, Streitigkeiten aus dem Weg zu räumen. Alles in Butter? Wladimir Putin behauptet, Russland habe sich nie in inneramerikanische Angelegenheiten eingemischt und werde das auch nie tun. Und Donald Trump glaubt ihm. Anlässlich der Pressekonferenz vom 13. Juli war alles wieder in bester Ordnung. Theresa May «mache einen guten Job». Trump betonte, die Beziehungen zwischen Amerika und Grossbritannien seien nie stärker gewesen als heute. Kurz zuvor hatte Trump Theresa May wegen ihres weichen Brexit-Kurses scharf kritisiert und behauptet, der ehemalige britische Aussenminister und Verfechter eines harten Brexits, Boris Johnson, wäre ein wunderbarer Premierminister. Die Aussagen, die Trump gegenüber der britischen Zeitung «The Sun» in einem Interview gemacht hatte, wurden noch während des Dinners mit Theresa May veröffentlicht. Nach dem Nato-Gipfel in Brüssel am 11. und 12. Juli sagte Trump, die Nato sei ein starkes Bündnis. Kurz zuvor, am selben Meeting, hatte er noch einen Alleingang Amerikas propagiert ... ... und die anderen Nato-Staaten heftig kritisiert, weil sie seiner Meinung nach zu wenig Geld für die Verteidigung ausgeben. Auch am G7-Gipfel in Kanada vom 9. Juli stand Trump allein da. Er stiess die anderen Mitgliedstaaten vor den Kopf, ... ... weil er auf dem Flug von Kanada nach Singapur aus der Air Force One das Abschlussstatement des G7-Gipfels widerrief, zu welchem sich die Mitgliedstaaten vorgängig mühsam durchgerungen hatten.

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Erst beteuerte Trump am Montag, Russland habe sich nicht in die amerikanische Präsidentschaftswahl vor zwei Jahren eingemischt. Er distanzierte sich damit von der Meinung seiner eigenen Geheimdienste. Entsprechend gross war die Entrüstung in Amerika, es hagelte parteiübergreifend Kritik. Paul Ryan, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, konterte etwa: Russland habe sich nicht nur in die Wahlen 2016 eingemischt, sondern untergrabe Demokratien «hier und auf der ganzen Welt».

In der Folge krebste Trump zurück und erklärte, er habe «volles Vertrauen in die grossartigen Geheimdienste Amerikas», er habe sich in Helsinki lediglich versprochen. Am Mittwochmorgen bemühte sich Trump, mit aggressiven Tweets wieder in die Offensive zu kommen. «Manche Leute hassen die Tatsache, dass ich mich mit Präsident Putin gut verstehe.»


20 Minuten hat beim USA-Experten Josef Braml* nach Antworten gesucht.

Herr Braml, Trump hat behauptet, er habe sich während der Pressekonferenz mit Putin bloss versprochen. Wie muss man sein Zurückrudern verstehen?
Donald Trump hat unterschätzt, wie heftig die Reaktionen aus den eigenen Reihen ausfallen würden. Deswegen ist er nun zurückgerudert. Er hat nicht damit gerechnet, dass er selbst von Parteifreunden des Landesverrats bezichtigt würde, weil er seinen Geheimdiensten widersprach und Putin Glauben schenkte.

Sind diese Widersprüche Strategie oder handelt es sich hierbei vielmehr um Impulse?
Es handelt sich um eine Überlebensstrategie. Trump läuft in dieser Sache Gefahr, seines Amtes enthoben zu werden.

Schon beim G-7-Gipfel in Kanada hat er eine krasse Kehrtwende vollzogen, als er nachträglich aus der gemeinsamen Erklärung ausgestiegen ist. Warum kann er sich ein solches Verhalten immer wieder erlauben?
Trump profitiert immer noch von der prekären sozialen und politischen Lage in Amerika. Er hat weiterhin viele Unterstützer, weil er sein Wahlversprechen hält, nämlich das etablierte Machtsystem aus den Angeln zu heben.

Warum ist er trotz gehäufter Kurswechsel weiter so populär?
Die Leute, die ihn unterstützen, glauben nach wie vor, was er sagt. Sie leben in seiner Welt, glauben seinen Verschwörungstheorien. Allerdings bewegt er sich mittlerweile auf dünnem Eis, auch weil Sonderermittler Robert Mueller mit Hochdruck gegen ihn ermittelt.

Das Eis scheint aber noch zu halten. Oder wird ihn die neuerliche Kehrtwende nach dem Treffen mit Putin doch noch den Kopf kosten?
Die Republikaner stehen immer noch hinter Trump. Solange sie im Kongress in der Mehrheit sind, besteht wenig Gefahr für ihn. Denn sie fragen sich zunächst: Würde ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen auch bei ihren Stammwählern sehr populären Präsidenten und Oberbefehlshaber, zumal in unsicheren geopolitischen Zeiten, der eigenen politischen Karriere schaden? Bislang haben die republikanischen Abgeordneten und Senatoren selbst im politischen Alltagsgeschäft wenig Courage gezeigt, ihrem Präsidenten wirklich in die Hand zu greifen.

Was passiert jetzt?
Trump wird, auch durch die Benennung von Richtern für das Oberste Gericht, Amerika und seine Aussenpolitik über seine beiden möglichen Amtszeiten hinaus radikal verändern. Er ist dabei, im Inneren den Staat radikal zu beschneiden – mit Ausnahme des Militärs. Denn in seiner Weltsicht des knallharten Realismus soll künftig im internationalen Mächteringen das Recht des Stärkeren gelten. Die von Amerika geschaffene internationale regelbasierte Ordnung, etwa die UNO und die Welthandelsorganisation, will er einreissen, weil sie seiner Meinung nach Rivalen wie China und Europa hilft.

*Josef Braml ist USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Autor des Buches «Trumps Amerika – Auf Kosten der Freiheit». Aktuelle Analysen veröffentlicht er auch auf seinem Blog.

(usc)