Israel und Palästina

26. September 2018 16:29; Akt: 26.09.2018 16:29 Print

Trump spricht sich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus

Am Rande der UN-Generalversammlung sprach Donald Trump über die Situation im israelisch-palästinensischen Konflikt.

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Donald Trump möchte dass die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

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US-Präsident Donald Trump will binnen vier Monaten einen Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen. Er werde den seit langem angekündigten Plan in «zwei, drei oder vier Monaten» präsentieren, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Trump sprach sich zudem explizit für eine Zwei-Staaten-Lösung aus: Eine solche Friedensregelung werde seiner Einschätzung nach «am besten funktionieren».

Trump hat im Nahost-Konflikt bisher offen Partei für Israel ergriffen. Unter anderem ordnete der US-Präsident die international umstrittene Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem an und fror Millionenhilfen an die Palästinenser ein, um sie zurück an den Verhandlungstisch zu zwingen. In New York sagte er nun, er sei überzeugt, dass die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückkehren würden.

Schwiegersohn als Nahost-Beauftragter

Die Palästinenser haben ihrerseits die offiziellen Kontakte zur US-Regierung abgebrochen und wollen die USA nicht mehr als Vermittler im Nahost-Konflikt akzeptieren. Mitte September musste die diplomatische Vertretung der Palästinenser in Washington auf Druck des Weissen Hauses ihre Arbeit einstellen.

Obwohl die Aussichten auf einen neuen Verhandlungsprozesses deshalb gering erscheinen, kündigt die US-Regierung seit Monaten einen Nahost-Friedensplan an. Trumps Nahost-Beauftragter ist sein Schwiegersohn Jared Kushner.

(fss)