Vom US-Senat bestätigt

23. Juli 2019 18:42; Akt: 24.07.2019 02:07 Print

Trump hat einen neuen Verteidigungsminister

Als neuer Verteidigunsminister der USA amtet nun Mark Esper. Der Politiker wurde vom Senat bestätigt.

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Der US-Senat hat Mark Esper als neuen Verteidigungsminister bestätigt. Er wurde nach dem Rückzug von Patrick Shanahan nominiert. Dieser zog sich aus familären Gründen zurück. Seit Donald Trump als US-Präsident amtet, gehören Wechsel in seinem Kabinett dazu. Hier eine Auswahl. Sally Yates, 30. Januar 2017: Trump entlässt die amtierende Justizministerin und Chefanklägerin, offiziell vor allem wegen ihres Widerstands gegen seine Einwanderungspolitik. Michael Flynn, 13. Februar: Nach nur 23 Tagen im Amt tritt Trumps Sicherheitsberater zurück. Er ist in die Russland-Affäre über eine etwaige Wahlbeeinflussung verstrickt. James Comey, 9. Mai: Trump entlässt den FBI-Chef, eine folgenreiche Sensation. Die Russland-Affäre nimmt immer weiter Fahrt auf. Mike Dubke (rechts), 30. Mai: Nach nur drei Monaten im Amt wirft der Kommunikationsdirektor des Weissen Hauses hin. Walter Shaub Jr, 6. Juli: Der Direktor des unabhängigen Büros für Regierungsethik gibt entnervt auf. Sean Spicer, 21. Juli: Als sein Präsident ihm Anthony Scaramucci als Kommunikationsdirektor vorsetzen will, mag Trumps Sprecher nicht mehr und geht. Reince Priebus, 28. Juli: Trumps Stabschef verlässt seinen Posten. Er sagt, freiwillig. Andere sagen, Trump habe ihn gefeuert. Anthony Scaramucci, 31. Juli: Erst zehn Tage zuvor zum Kommunikationsdirektor bestallt, ist der Ex-Wallstreet-Banker seinen Posten schon wieder los. Steve Bannon, 18. August: Trumps Chefstratege und früherer Wahlkampfchef verlässt das Weisse Haus. Dina Powell, 8. Dezember: Die Vize-Sicherheitsberaterin kündigt ihren Rückzug an. Die Ex-Investmentbankerin sagt, sie gehe in gutem Einvernehmen. Hope Hicks, 28. Februar 2018: Die Kommunikationschefin und enge Trump-Vertraute teilt mit, sie werde das Weisse Haus in den nächsten Wochen verlassen. Gary Cohn, 6. März: Trumps Wirtschaftsberater kündigt seinen Rückzug an. Er war gegen von Trump angedrohte Strafzölle. John McEntee, 12. März: Der persönliche Assistent Trumps wird fristlos entlassen. Rex Tillerson, 13. März: Trump verkündet auf Twitter, dass der Aussenminister seinen Posten räumen müsse. Spekulationen gab es schon länger. Andrew McCabe,16. März: Zwei Tage vor seiner Pensionierung wird der ehemalige FBI-Vizechef entlassen. General H.R. McMaster, 22. März: Der nationale Sicherheitsberater muss seinen Hut nehmen, er wird von John Bolton abgelöst. David Shulkin, 28. März: Trump entlässt den in die Kritik geratenen Veteranenminister. Hintergrund ist eine Reise seiner Frau auf Kosten der Steuerzahler. Joseph Hagin (links), 19. Juni: Der stellvertretende Stabschef tritt zurück. Scott Pruitt, 5. Juli: Der Chef der Umweltschutzbehörde EPA räumt nach einer Serie von Skandalen sein Amt. Donald McGahn, 29. August: Trump trennt sich von seinem Rechtsberater Don McGahn. Nikki Haley, 9. Oktober: Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York gibt freiwillig ihren einflussreichen Posten zum Jahresende auf. Jeff Sessions, 7. November: Der Justizminister reicht einen Tag nach der Zwischenwahl auf Bitten Trumps seinen Rücktritt ein. Mira Ricardel, 14. November: Die First Lady Melania Trump fordert öffentlich den Rauswurf der stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaterin. Präsident Trump zieht nach. Ricardel muss das Weisse Haus verlassen. Nick Ayers, 9. Dezember: Der Chef des Stabes von Vizepräsident Mike Pence teilt mit, dass er das Weisse Haus zum Jahresende verlässt. Schlecht für Trump: Ayers war sein Wunschkandidat für die Kelly-Nachfolge. John Kelly, 8. Dezember: Trump gibt bekannt, dass sein Chef des Stabes zum Jahresende das Weisse Haus verlässt. Damit verschleisst er seinen zweiten Stabschef in weniger als zwei Jahren. Ryan Zinke, 15. Dezember: Trump teilt mit, dass der skandalumwitterte Innenminister zum Jahresende ausscheidet. Medienberichten zufolge hatte ihm das Weisse Haus eine Frist zum Rücktritt gesetzt gehabt. James Mattis, 20. Dezember: Trump gibt bekannt, dass der Verteidigungsminister seinen Posten Ende Februar verlässt. Mattis selbst erklärt in einem Schreiben an Trump, dass er aus eigenen Stücken gehe; ferner macht Mattis deutlich, dass inhaltliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Trump und ihm Hintergrund für diesen Schritt seien.

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Der US-Senat hat Mark Esper (55) als neuen Verteidigungsminister im Kabinett von Präsident Donald Trump bestätigt. Damit ist der Spitzenposten im Pentagon nach mehr als einem halben Jahr wieder regulär besetzt. Der Senat votierte am Dienstag klar für die Personalie. Esper wurde noch am Dienstag in einer kurzen Zeremonie im Weissen Haus vereidigt.

Trump sprach von einem «sehr wichtigen Tag» für die USA. «Es gibt niemanden, der qualifizierter für die Leitung des Verteidigungsministeriums wäre» als Esper, sagte der US-Präsident. Er sei sicher, dass dieser ein herausragender Verteidigungsminister sein werde. Esper bezeichnete seine Berufung auf den Posten als grosse Ehre.

Die Neubesetzung war notwendig geworden, weil der bisherige Minister James Mattis im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump zurückgetreten war. Der Präsident nominierte zunächst Mattis' bisherigen Stellvertreter Patrick Shanahan für das Amt. Shanahan zog sich aber später aus dem Nominierungsprozess zurück. Die «Washington Post» hatte über frühere Gewalttaten in seiner Familie berichtet.

Im Senat erhielt Esper breite Rückendeckung von Trumps Republikanern wie auch von den oppositionellen Demokraten. Am Dienstag stimmten 90 Senatoren für den 55-Jährigen, nur acht Senatoren votierten gegen ihn.

Gute Kontakte zu Pompeo

Esper hatte seit November 2017 als Secretary of the Army die Hauptverantwortung für Rekrutierung, Ausbildung und Ausrüstung der 1,4 Millionen Soldaten umfassenden US-Landstreitkräfte getragen. Er war davor als Manager des Rüstungskonzerns Raytheon und in der Leitung der US-Handelskammer tätig. Im Golfkrieg 1991 gehörte er der 101. US-Luftlandedivision des US-Heeres an.

Esper hat gute Kontakte zu US-Aussenminister Mike Pompeo, mit dem er an der Militärakademie West Point studierte. Beide schlossen die Akademie im Jahr 1986 ab. Er hat zudem für mehrere Parlamentarier als Berater gearbeitet.

Der 55-Jährige übernimmt das Amt in turbulenten Zeiten. In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen mit dem Iran dramatisch zugespitzt. Trump will zudem die Truppen aus Afghanistan abziehen und dazu eine Friedensvereinbarung mit den radikalislamischen Taliban erzielen. Mit seiner harschen Kritik an den Nato-Partnern hat der US-Präsident zudem viele Verbündete verärgert.

Allianzen stärken

Esper hatte sich in der vergangenen Woche in einer Anhörung den Fragen der Senatoren gestellt und dabei erklärt, er sei fest entschlossen, Allianzen mit anderen Ländern zu stärken. Sein Vorgänger Mattis hatte in seinem Rücktrittsschreiben an Trump grundlegende inhaltliche Differenzen mit dem Präsidenten als Grund für seinen Rückzug genannt und dabei die Bedeutung internationaler Bündnisse betont. Trump hat unter anderem die Nato immer wieder scharf kritisiert.

Auf die Frage, ob auch er wegen einer solchen Angelegenheit zurücktreten würde, sagte Esper in der Anhörung, dass er einen Rücktritt in Betracht ziehen würde, wenn er aufgefordert werden würde, etwas Illegales oder Unmoralisches zu tun.

(fss/chk/sda)