G7-Gipfel

26. August 2019 17:05; Akt: 26.08.2019 19:21 Print

Trump will den iranischen Präsidenten treffen

Am Montag haben US-Präsident Donald Trump sowie der französische Staatschef Emmanuel Macron nach dem G7-Gipfel Bilanz gezogen.

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Der G7-Gipfel in Biarritz ging am Montag zu Ende. US-Präsident Donald Trump sowie der französische Staatschef Emmanuel Macron zogen während einer Pressekonferenz Bilanz. Die G7-Staaten haben den Brandgebieten im Amazonas Hilfe zugesichert, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Was Boris Johnson hier wohl gedacht hat? Am Sonntag, 25. August 2019, trugen Brigitte Macron und Melania Trump Rot und Weiss. «Hatte gerade Mittagessen mit dem französischen Präsidenten @EmanuelMacrone», hat der US-Präsident Donald Trump (links) über seinen französischer Amtskollege Emmanuel Macron getwittert. (24. August 2019) Im französischen Biarritz findet der G7-Gipfel statt: Der kanadische Premierminister Justin Trudeau (links) wird begrüsst. Die First Ladys im Vordergrund: Melania Trump (links) und Brigitte Macron. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wird vom franzöischen Präsidentenpaar in die Mitte genommen. Der Präsdient des Europarats, Donald Tusk, und seine Frau Malgorzata (links) treffen in Biarritz ein. Boris Johnson ist auch auf dem G7-Gipfel für ein Spässchen zu haben. 68 Festnahmen: Bei Demonstrationen im benachbarten Bayonne sind Steine geflogen. 13'000 Sicherheitskräfte sind für das dreitägige Gipfeltreffen mobilisiert worden. Der nächste G7-Gipfel wird 2020 voraussichtlich in Miami stattfinden. Die USA übernehmen dann den Vorsitz der G7 von Frankreich. US-Präsident Donald Trump möchte das Zusammentreffen am liebsten in einem seiner eigenen Golfclubs stattfinden lassen.

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Trotz grosser Differenzen haben die G7-Staaten auf ihrem Gipfel im französischen Biarritz seltene Eintracht demonstriert. Emmanuel Macron konnte zum Schluss ein geplantes Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsident Hassan Ruhani vermelden.

Die Beratungen auf dem Gipfel haben nach Angaben Macrons «die Bedingungen für ein Treffen und damit ein Abkommen» zwischen Trump und Ruhani geschaffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump sagte Macron am Montag im französischen Biarritz, er hoffe, dass sich ein derartiges Treffen «in den kommenden Wochen» organisieren lasse. Trump sagte, er sei «unter Umständen bereit, mich mit Ruhani zu treffen».

Auch im Streit um die französische Digitalsteuer für US-Internetkonzerne wie Google und Amazon bahnt sich eine Lösung an. «Wir haben eine Einigung erzielt», sagte Macron bei der Pressekonferenz. Macron kündigte an, die französische Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe.

Versöhnliche Töne

Auch Trump zog insgesamt eine positive Bilanz des dreitägigen Spitzentreffens: «Wir haben einen sehr erfolgreichen G7.» Selbst in Handelsfragen schlug Trump versöhnliche Töne an. Er verkündete, dass die USA und China in ihrem Handelskrieg «sehr bald» neue Verhandlungen aufnehmen wollten.

Nachdem frühere Begegnungen zwischen Merkel und Trump eher unterkühlt verlaufen waren, überhäufte der US-Präsident Merkel mit Lob. «Sie ist eine brillante Frau.»

Die ungewöhnlich freundliche Begegnung zwischen Merkel und Trump demonstrierte einmal mehr eine gewisse Entspannung im Verhältnis zwischen den G7-Partnern und Trump, der in Biarritz versöhnliche Töne anschlug, während er sonst bevorzugt mit Twitternachrichten kräftig austeilt.

Iranischem Überraschungsbesuch zugestimmt

Auch nach dem Wirbel um den heiklen Überraschungsbesuch des iranischen Aussenministers Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag am Rande des Treffens der Staats- und Regierungschefs zeigte sich Trump entspannt.

Im Tauziehen mit den Europäern um den richtigen Kurs gegenüber Iran wies Trump darauf hin, dass der gastgebende französische Präsident Emmanuel Macron den Besuch des Aussenministers in dem französischen Badeort mit ihm abgesprochen habe. Macron habe ihn vorab gefragt und seine Zustimmung zu der Einladung zu dem Gipfel gehabt.

Ob er die Einladung an den iranischen Aussenminister als respektlos empfunden habe, sagte Trump: «Nein, nein, nein.» Die USA sehen den Iran als Feind. Trump hatte Sarif Ende Juli auf die US-Sanktionsliste setzen lassen.

Das Atomabkommen mit dem Iran hatte der US-Präsident einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weitreichend genug ist. Die Europäer wollen an dem Vertrag festhalten. Trump sagte, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und auch ballistische Raketen umfassen. «Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören.»

In Teheran plädierte der iranische Präsident Hassan Ruhani für Diplomatie. «Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun», sagte Ruhani. Trump sagte aber, die Zeit sei noch nicht reif für direkte Gespräche mit dem Iran.

Bewegung im Handelsstreit

Im Handelsstreit der USA mit China, den die G7-Partner wegen der Auswirkungen auf die Weltwirtschaft mit grosser Sorge sehen, sah Trump auch Bewegung. Die chinesischen Unterhändler hätten sein Team in Washington am Sonntag kontaktiert.

«Es ist das erste Mal, dass ich sehe, dass sie wirklich eine Vereinbarung schliessen wollen.» Seine Äusserungen sorgten für eine gewisse Erholung an den Börsen.

Nachdem er am Vortag mit Japan eine Grundsatzeinigung über ein Handelsabkommen verkündet hatte, äusserte Trump die Hoffnung, auch mit den Europäern ein «faires» Abkommen schliessen zu können.

Merkel plädierte für baldige Handelsgespräche. Beide Seiten hätten ein grosses Interesse, den Handel zu intensivieren. Trump droht den Europäern immer wieder mit Sonderabgaben auf US-Importe europäischer Autos.

Soforthilfe gegen Brände am Amazonas

Der Gipfel geht am Montag nach drei Tagen zu Ende. Nachdem es am Sonntag bereits um die Gleichstellung der Frauen, Hilfe für Afrika und den Kampf gegen die verheerenden Brände im Amazonasgebiet gegangen war, sagten die G7-Staaten am Montag Soforthilfe von 20 Millionen US-Dollar zu.

In einem zweiten Schritt solle im September bei der Uno-Vollversammlung eine Amazonas-Initiative gestartet werden. Dabei solle es auch um Aufforstung gehen, sagte Macron. Zum Abschluss des Gipfels standen noch der Klimaschutz und die Artenvielfalt auf dem Programm.

Die G7-Gruppe plante zum ersten Mal in ihrer 44-jährigen Geschichte statt eines gemeinsamen Abschlusskommuniqués wie bei früheren Gipfeln nur Positionspapiere zu einzelnen Themen. Grund sind die Differenzen mit Trump.

So schwänzte der US-Präsident die Arbeitssitzung des G7-Gipfels zu Umweltthemen. Eine Sprecherin begründete Trumps Fernbleiben am Montag damit, dass der Präsident bilaterale Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem indischen Premierminister Narendra Modi absolviert habe. In der Gipfelsitzung zu Umweltthemen sei er von einem hochrangigen Regierungsbeamten vertreten worden. Auf der Sitzung waren auch die katastrophalen Brände im Amazonas-Becken zur Sprache gekommen.

Der US-Präsident hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er wenig Interesse an Umwelt- und Klimathemen hat. Wiederholt hat er Zweifel daran geäussert, dass der Klimawandel vom Menschen bewirkt wird. Zudem hat er in den USA viele Umweltschutzbestimmungen gelockert, weil er sie als Hindernis für die Wirtschaft sieht.

Treffen sich die Staatschefs nächstes Jahr in Trumps Golfclub?

Zu den G7 gehören die USA, Frankreich, Deutschland, Grossbritannien, Japan, Kanada und Italien. Der nächste G7-Gipfel wird 2020 voraussichtlich in Miami stattfinden. Die USA übernehmen dann den Vorsitz der G7 von Frankreich.

US-Präsident Donald Trump möchte das Zusammentreffen am liebsten in einem seiner eigenen Golfclubs stattfinden lassen. Er pries am Montag den Trump National Doral Golf Club als «grossartigen Ort» an, um das Treffen der Staats- und Regierungschefs abzuhalten. Als Vorzug nannte er unter anderem die Nähe zum Flughafen Miami, der «nur fünf Minuten Fahrt» entfernt sei.

Trump nannte es «wahrscheinlich», dass der G7-Gipfel an diesem Ort stattfinden werde, eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

(sda/afp)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Expat am 25.08.2019 05:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Um was geht es

    Jetzt weiss ich zwar, was die Staatschefs gegessen haben und das einer von ihnen einen Schreibfehler gemacht hat. Was aber besprochen wurde, oder warum die Gegner demonstrieren hätte wohl die meisten mehr interessiert

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  • wolke007 am 25.08.2019 04:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Details?

    und was wurde so geredet oder beschlossen während des Essens oder des Gipfels?

  • Marco Meister am 25.08.2019 07:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schnogg

    Jaja, über andere grinsen, die falsch schreiben, aber selber nicht richtig schreiben: "über seinen französischeR...", lachhaft sowas

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • ChriguBE am 26.08.2019 21:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Was wäre ein Tag...

    ... Ohne künstlich gepushte Kleinstaufreger... Oh nein, bin absolut kein Trump-Fan, aber Orthografie in einer von Autokorrekturen geprägten Twitter-Smartphone-Welt?

  • R.M. am 26.08.2019 21:07 Report Diesen Beitrag melden

    @Max Blaettler

    ...DT hat sich zum ersten Mal beim G7 Gipfel diplomatisch (neutral) verhalten, aber dem Frieden traue ich nicht! In den Zeitungen steht meistens nur die halbe Wahrheit.

  • B. Kerzenmacher am 26.08.2019 19:58 Report Diesen Beitrag melden

    Mit dem

    Vorschlag, Russland wieder in den Kreis der G-7 aufzunehmen, ist D. Trump gescheitert. Das ist mehr als bedauerlich. Und nun unterhält sich der gleiche G-7-Kreis mit dem Aussenminister eines Landes, das Israel unbedingt von der Landkarte tilgen will. Was geht da eigentlich vor?

  • Heute so am 26.08.2019 19:41 Report Diesen Beitrag melden

    und morgen so,

    seit mit D.T. Twitter-Nachrichten diplomatische Verhandlungen ersetzen, weiss man ja nie, ob die Zustimmung des POTUS von gestern heute, oder morgen noch gilt, weil D. T. unberechenbar ist und bleibt. Am liebsten freilich spielt er auf einem seiner Golfplätze - wo er sich heimisch + sicher fühlt. Solange er gewinnt.

  • Süssekleinemaus am 26.08.2019 19:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Präsident und Rechtschreibung

    Da gibt's wohl schlimmere Fehler. Trump's Aufgabe ist nicht der Orthographie gewidmet. Leider wurde auch Ueli Maurer aufgrund eines Rechtschreibefehlers im Eintrag des Gästebuchs gerügt. Leute, es gibt doch Wichtigeres!