Neue Verordnung

19. August 2019 09:54; Akt: 19.08.2019 10:09 Print

Trump will neutrale Social-Media-Plattformen

Konservative Beiträge werden auf Social-Media-Plattformen negativ behandelt – dafür gibt es etliche Beispiele. Der US-Präsident will das mittels Verordnung ändern.

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«Schutz der Amerikaner vor Online-Zensur»: Eine Verordnung unter diesem Titel soll nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump Social-Media-Plattformen politisch disziplinieren und ihnen ideologische Ausgeglichenheit vorschreiben. Dies schreibt die Redaktion Tamedia.

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Bisher dürfen Google, Facebook, Twitter, Instagram und andere grosse Plattformen anstössige Inhalte entfernen, selbst wenn dies staatlichen Behörden wegen des Zensurverbots in der US-Verfassung nicht erlaubt wäre.

Viele belegte Beispiele

Diesen Schutz vor Gerichtsklagen, den die Unternehmen bisher geniessen, könnten sie nun mit der von Trump initiierten Verordnung verlieren. Sie soll klären, ob der Schutz auch noch gilt, wenn die Plattformen Inhalte «ohne Vorwarnung» auf «wettbewerbsfeindliche, unfaire oder betrügerische» Weise vom Netz nehmen.

Für die negative Behandlung von konservativen Beiträgen auf Social-Media gibt es eine grosse Zahl von belegten Beispielen. Im Mai richtete das Weisse Haus eine Website für Beschwerden ein, auf der sich in der Folge 15'000 Nutzer meldeten. Trumps geplante Verordnung dürfte vor Gericht allerdings angefochten werden.

(scl)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Ueli am 19.08.2019 10:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht nur in den USA

    Neutrale Sozialmedia hat auch unsere Schweiz dringend nötig.

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  • Schelmi am 19.08.2019 10:21 Report Diesen Beitrag melden

    zu viel Macht

    Google, FB, Insta etc. haben zu viel macht, die die Menschen freiwillig abgegeben haben.

  • Trumpete John am 19.08.2019 11:06 Report Diesen Beitrag melden

    Endlich

    Danke Mr. Präsident!!!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Marco Kälin am 19.08.2019 20:58 Report Diesen Beitrag melden

    Natürlich stellt sich mir die Frage

    Wenn er es ernst mit der Internet - Neutralität meint, wäre es sicherlich eine gute Sache, zielt jedoch seine Neutralität und Absicht in die Richtung seine Gegner mundtot zu machen, dann ist dies komplett zu verneinen! Die nächste Frage stellt sich mir wer denn diese Neutralität kontrolliert und wer bestimmt die Richtlinien? Somit Idee gut, Umsetzung nicht sehr einfach!

  • Leser am 19.08.2019 17:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Der Mann hat sowas von recht!!

    Die wirklichen Feinde der Demokratie sind Lobbyismus und mediale Macht. Anders gesagt: Jeder meint zu wissen wieviel rechts zu rechts ist... aber wieviel links ist zu links???! Ich bin ein selbständig denkender Mensch und weder rechts noch links aber ich stelle ganz neutral fest, dass in den Medien ganz klar tendenziös zu Gunsten von links berichtet wird. Traditionen und konservatives Denken ist nicht einfach per se schlecht und sogenannt modernes Denken ist nicht per se gut, DAS ist die Realität!!

  • Rufer in der Wüste am 19.08.2019 17:45 Report Diesen Beitrag melden

    Spannend

    Neutralität scheint zu einem Modewort zu verkommen, dass immer dann hervorgekramt wird wenn es gearde passt. Gerade hier bei uns scheint "Neutalität" einige merkwürdige Blüten zu treiben. Bei Trump liegt"Neutralität" sowieso nur im Auge des Betrachters und aus dessen Mund ist es schon fasst ein Schimpfwort. Gerade derjenige der am lautesten schreit, provoziert und polarisiert redet von "Neutralität... Ich lache mich schlapp!

  • TraTra am 19.08.2019 17:39 Report Diesen Beitrag melden

    Wird auch dringend Zeit

    Sollte auch nur schon ein geringer Teil von Project Veritas stimmen, finde ich das Vorgehen von Google extrem fragwürdig. Achja und hierzu vielleicht besser duckduckgo oder Bing bzw. BitChute anstelle von Google oder YouTube verwenden. Sonst sieht man vermutlich nur Googles Meinung zu Project Veritas...

  • Boris am 19.08.2019 16:30 Report Diesen Beitrag melden

    Hätten andere auch gern

    Dies ist auch der grösste Wunsch der SVP. Da könnte man doch was zusammen machen ?