Waffen und Terror

06. Dezember 2011 06:29; Akt: 06.12.2011 06:38 Print

UNO nimmt Eritrea ins Visier

Eritrea wird vom UNO-Sicherheitsrat mit härteren Sanktionen bestraft. Das Land unterhalte Beziehungen zur radikalislamischen Al-Schabab-Miliz in Somalia und destabilisiere die ganze Region.

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Eritrea wird für ihre Verbindungen zu Terrororganisationen sanktioniert. (Bild: Keystone)

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Der UNO-Sicherheitsrat hat am Montag einer Resolution zur Verschärfung von Sanktionen gegen Eritrea zugestimmt. Das Gremium stimmte für eine Resolution, die es erlaubt, weitere Reiseverbote und Kontensperren gegen Unternehmen und Einzelpersonen zu verhängen.

Zudem wird Eritrea in dem Dokument aufgefordert, sämtliche «direkten und indirekten Bemühungen, Staaten zu destabilisieren», zu unterlassen. Die Initiative zu dem Beschluss ging von den Regierungen ostafrikanischer Nachbarstaaten aus.

Diese werfen Eritrea vor, Terroristen mit Geld und Waffen zu unterstützen und damit die Region zu destabilisieren. Die Resolution verurteilt ausdrücklich den Verstoss gegen ein bereits im Jahr 2009 verhängtes Waffenembargo. Kritisiert werden vor allem Verbindungen zur radikalislamischen Al-Schabab-Miliz in Somalia.

Russland und China enthalten sich

Eritrea weist die Vorwürfe zurück. An den Treffen der UNO-Gremien im Vorfeld des Resolutionsbeschlusses äusserte sich die Regierung des verarmten und isolierten Landes aber nicht zu den Vorwürfen.

Die Resolution wurde mit 13 Ja-Stimmen bei der Enthaltung Russlands und Chinas verabschiedet. Forderungen von Gabun und Nigeria, auch Investitionen in dem wichtigen Bergbausektor des Landes zu verbieten, wurden von westlichen Staaten zurückgewiesen. Sie befürchteten, dass derartige Sanktionen die Bevölkerung treffen würden.

Eritrea hatte sich 1993 von Äthiopien losgelöst. Die beiden Staaten führten von 1998 bis 2000 einen blutigen Krieg und Eritrea lieferte sich wegen Grenzkonflikten auch wiederholt Gefechte mit dem Jemen und Dschibuti.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • müslim am 06.12.2011 07:55 Report Diesen Beitrag melden

    jeder will seinen eigenen Weg gehen

    lasst doch diese Staaten endlich in Ruhe und ihren eigenen Weg gehen. Haben Sanktionen oder gar Interventionen jemals was gebracht? Im Gegenteil die betroffenen Staaten haben erst recht auf Stur geschaltet und sich noch schlimmeren Regimes in die Arme geworfen.

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  • Sennetutschi am 10.12.2011 00:58 Report Diesen Beitrag melden

    Resolution 2023... ändert sich viel?

    Also wenn man diese besagte Resolution 2023 durchliest, darf man getrost davon ausgehen, dass sie nur einige Regierungsfunktionäre und Unternehmen, die wahrscheinlich vom Regime in Asmara kontrolliert werden, ins Visier nimmt. Die Bevölkerung selber wird von den Massnahmen nicht tangiert. Es ist eigentlich nur eine Verschärfung des Waffenembargos, dass schon mit Res. 1907 verabschiedet wurde. Hinzukommt, dass mehr Funktionäre von den Repressalien der Resolution betroffen sein werden; sprich die Vermögenswerte im Ausland werden eingefroren, Ihnen wird die Immunität bzw. Einreise verweigert,etc

Die neusten Leser-Kommentare

  • Sennetutschi am 10.12.2011 00:58 Report Diesen Beitrag melden

    Resolution 2023... ändert sich viel?

    Also wenn man diese besagte Resolution 2023 durchliest, darf man getrost davon ausgehen, dass sie nur einige Regierungsfunktionäre und Unternehmen, die wahrscheinlich vom Regime in Asmara kontrolliert werden, ins Visier nimmt. Die Bevölkerung selber wird von den Massnahmen nicht tangiert. Es ist eigentlich nur eine Verschärfung des Waffenembargos, dass schon mit Res. 1907 verabschiedet wurde. Hinzukommt, dass mehr Funktionäre von den Repressalien der Resolution betroffen sein werden; sprich die Vermögenswerte im Ausland werden eingefroren, Ihnen wird die Immunität bzw. Einreise verweigert,etc

  • müslim am 06.12.2011 07:55 Report Diesen Beitrag melden

    jeder will seinen eigenen Weg gehen

    lasst doch diese Staaten endlich in Ruhe und ihren eigenen Weg gehen. Haben Sanktionen oder gar Interventionen jemals was gebracht? Im Gegenteil die betroffenen Staaten haben erst recht auf Stur geschaltet und sich noch schlimmeren Regimes in die Arme geworfen.

    • Anonym am 06.12.2011 10:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Stimmt das ?

      Wie können eritrea und jemen grezkonflikte haben ?? Jemen liegt doch auf der anderen seite des roten meeres..

    • Peter Stahel am 06.12.2011 12:03 Report Diesen Beitrag melden

      Ja, das stimmt.

      Es geht um den Konflikt der Hanisch-Inseln. Eritrea beansprucht sie für sich. Sie wurden aber 1998 durch ein internationales Schiedsgericht grösstenteils (mit Ausnahme einiger kleiner Inseln) Jemen zugesprochen.

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