Ausstieg aus Abrüstungsvertrag

01. Februar 2019 14:41; Akt: 01.02.2019 15:59 Print

«Das könnte ein nukleares Wettrüsten auslösen»

In sechs Monaten soll der Ausstieg aus dem Abkommen mit Russland in Kraft treten. Das gab das Weisse Haus am Freitag bekannt.

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Die USA haben ihren Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland erklärt. Aussenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, bereits ab diesem Samstag sähen sich die Vereinigten Staaten nicht mehr an den Vertrag gebunden. Er warf Russland vor, das 1987 geschlossene Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme in «schamloser» Weise verletzt zu haben.

Die USA setzen ihre Bindung an den Vertrag allerdings zunächst nur vorläufig aus. Nach Angaben Pompeos setzen sie Russland eine sechsmonatige Frist, um zur «vollen und nachprüfbaren Einhaltung» des Abkommens zurückzukehren. Dazu müsse Moskau bestimmte Raketen und Raketenwerfer vernichten. Komme Moskau dieser Forderung nicht nach, «endet der Vertrag», sagte der US-Aussenminister.

Raketen und Marschflugkörper

Der Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstossen.

Pompeo unterstrich, dass seine Regierung weiterhin «bereit» sei, mit Moskau über die Abrüstung zu verhandeln. Der nun offizielle Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag hatte bereits im Vorfeld die Ängste vor einem neuen Wettrüsten geschürt.

«Russland kommt Verpflichtungen nicht nach»

«Wir dürfen nicht vergessen: Russland verletzt diesen Vertrag, indem es die Anzahl nuklearer Waffen in Reichweite europäischer Metropolen Schritt für Schritt erhöht hat», sagte Anders Fogh Rasmussen, Ex-NATO-Generalsekretät, im Gespräch mit 20 Minuten. «Natürlich wäre es bedauerlich, wenn sich die USA aus dem Vertrag zurückziehen. Dies könnte ein neues nukleares Wettrüsten auslösen. Aber ich verstehe die US-Position, zumal Russland seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.»

Weiter sagte Rasmussen: «In Sachen nuklearer Abrüstung dreht Moskau die Uhr zurück, und wir müssen mit dieser Situation umgehen, wie sie ist und nicht, wie wir sie uns wünschen würden.»

(kat/afp)