Ukraine

14. Juni 2014 00:31; Akt: 14.06.2014 00:48 Print

USA werfen Russland Lieferung von Panzern vor

Nach der Regierung in Kiew haben auch die USA Russland vorgeworfen, den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Panzer und Raketenwerfer geliefert zu haben.

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Russland soll den Seperatisten in der Ukraine Panzer des Modells T-64 geliefert haben. (Bild: Keystone/AP/Alexei Nikolsky)

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Dabei soll es sich unter anderem um ausgemusterte Panzer von einem russischen Stützpunkt handeln. «Wir schätzen, dass die Separatisten im Osten der Ukraine schwere Waffen und militärische Ausrüstung von Russland erlangt haben, darunter russische Panzer und Raketenwerfer», erklärte eine Sprecherin des US-Aussenministeriums am Freitag.

Die USA hätten Informationen, wonach Russland ausgemusterte Panzer auf einem Stützpunkt im Südwesten zusammengezogen habe und einige dieser Panzer kürzlich den Stützpunkt verlassen hätten. Sie verwies auf Videos im Internet, welche zeigten, wie die Panzer sich durch etliche Städte in der Ostukraine bewegt hätten.

Konvoi aus T-64-Panzern

Moskau werde behaupten, dass diese Panzer von der ukrainischen Armee stammten, doch gebe es in der Region keine ukrainischen Panzertruppen, erklärte die Sprecherin. «Wir sind überzeugt, dass diese Panzer aus Russland kamen», sagte sie.

Sie hatte zuvor Reportern gesagt, dass ein Konvoi aus drei T-64-Panzern und mehreren Raketenwerfern sowie weitere Militärfahrzeuge aus Russland in die Ukraine gekommen seien. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Russland bereits am Donnerstag vorgeworfen, drei russische Panzer über die Grenze in die Ukraine gelassen zu haben. Moskau warf daraufhin der Ukraine seinerseits vor, mit zwei Panzern auf russisches Gebiet vorgedrungen zu sein.

Es gibt seit Wochen immer wieder Berichte, dass Russland Kämpfer und Waffen über die Grenze lässt, um die prorussischen Separatisten zu unterstützen, die in den Regionen Donezk und Lugansk seit Wochen gegen die ukrainischen Sicherheitskräfte kämpfen.

Putin fordert Ende der Militäroffensive

Der weil fodert Wladimir Putin die Ukraine auf, «unverzüglich seine Militäroperation einstellen», sagte Putin in einem Telefongespräch mit dem mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso . Darüber hinaus habe er mit Barroso über die weiterhin ausstehenden Zahlungen der Ukraine für russische Gaslieferungen gesprochen, hiess es in einer Mitteilung des Kremls vom Freitag.

In dem Telefonat sei auch vereinbart worden, auf Minister- und Expertenebene über die Vorbereitung eines Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU zu beraten. An diesen Beratungen sollten Vertreter Russlands, der Ukraine und der Europäischen beteiligt sein, teilte der Kreml mit.

Visa-freie Einreise von Ukrainern

Die EU-Kommission teilte ihrerseits mit, Barroso habe Putin angeboten, Russland an den Verhandlungen über das Abkommen zu beteiligen, um etwaige «Bedenken zu beseitigen». Putin habe dieses Angebot angenommen, hiess es. Die EU hatte es bislang abgelehnt, wie von Russland gefordert, gemeinsame Gespräche mit Vertretern Moskaus und Kiews über eine Assoziierung der Ukraine abzuhalten.

Der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko will den wirtschaftlichen Teil des Assoziierungsabkommens schnellstmöglich unterzeichnen und die Visa-freie Einreise von Ukrainern in den Schengen-Raum ermöglichen. «Wir betrachten das als einen ersten Schritt zum EU-Beitritt», sagte Poroschenko vor einer Woche in seiner Antrittsrede.

Poroschenkos Vorgänger Viktor Janukowitsch hatte Ende November mit seiner Ankündigung, das Abkommen nicht zu unterzeichnen, heftige Proteste ausgelöst, die letztlich zu seinem Sturz führten. Im Gasstreit stellt sich die Ukraine darauf ein, dass Russland ab Montag seine Gaslieferungen kürzt. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk wies am Freitag den Energiesektor an, sich darauf vorzubereiten.

(sda)