Neue EU-Chefin

16. Juli 2019 17:10; Akt: 16.07.2019 22:15 Print

9 Stimmen entschieden von der Leyens Wahl

Ursula von der Leyen wird als erste Frau Präsidentin der EU-Kommission. Sie erhielt äusserst knapp die notwendige absolute Mehrheit im Europaparlament.

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Löst Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission ab: Ursula von der Leyen. Ursula von der Leyen hat es an die Spitze der EU-Kommission geschafft. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin erhielt bei ihrer Wahl mit 383 von 747 Stimmen äusserst knapp die notwendige absolute Mehrheit im Europaparlament. Von der Leyen wird damit am 1. November Nachfolgerin des scheidenden Amtsinhabers Jean-Claude Juncker aus Luxemburg. In ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament forderte die deutsche Politikerin die Verteidigung des europäischen Lebensstils. Angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, demografischem Wandel und Digitalisierung müsse die EU Einheit zeigen und für ihre Werte einstehen, sagte von der Leyen in Strassburg. «Wenn wir im Inneren vereint sind, wird uns niemand von aussen spalten.» Die deutsche Politikerin begann Ihre Rede auf Französisch, sprach dann auf Deutsch und schliesslich auf Englisch. Erstes zentrales Thema war der Kampf gegen den Klimawandel. Sie kündigte an, in ihren «ersten hundert Tagen im Amt» ein Gesetz vorzulegen, in dem das Ziel festgeschrieben ist, bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität festzuschreiben. Dabei bezeichnete von der Leyen das bisherige EU-Etappenziel bis 2030 einer Reduzierung der Treibhausgase um 40 Prozent als nicht ausreichend. Die Deutsche sprach sich ausserdem für eine stärkere Besteuerung von grossen Internetkonzernen aus. «Es ist nicht akzeptabel, dass sie Profite machen und keine Steuern zahlen», sagte sie. «Wenn sie profitieren wollen, müssen sie auch die Kosten tragen.» Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden.

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(afp)