Juncker-Nachfolge

02. Juli 2019 19:12; Akt: 02.07.2019 20:07 Print

Von der Leyen bald Chefin der EU-Kommission?

Die EU-Regierungschefs nominieren Ursula von der Leyen als neue Chefin der Kommission. EZB-Chefin soll Christine Lagarde werden.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Nach dreitägigen harten Verhandlungen haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ein Paket für die Neubesetzung europäischer Spitzenposten geeinigt. Wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag beim EU-Gipfel in Brüssel mitteilte, wurde Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen.

Bei der SPD zeigte man sich jedoch nicht erfreut: Die Partei lehnte die Nominierung der CDU-Frau ab. Dass mit der bisherigen Bundesverteidigungsministerin eine Politikerin zum Zuge komme, die «überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen», erklärten die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstagabend. «Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt.»

Eine weitere Nominierung betrifft die EZB

Die Französin Christine Lagarde wurde beim EU-Gipfel zudem als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) nominiert. Sie ist bisher Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Nach Gesprächen mit dem Ethik-Komitee und dem Verwaltungsrat des IWF lasse sie ihre Funktionen während der Nominierungsphase ruhen, erklärte Lagarde am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Zugleich zeigte sie sich «sehr geehrt» über die kurz zuvor erfolgte Nominierung durch die EU-Staats- und Regierungschefs.

Darüber hinaus wählten die Staats- und Regierungschefs den Angaben zufolge den belgischen Regierungschef Charles Michel zum künftigen EU-Ratspräsidenten. Als EU-Aussenbeauftragter wurde der spanische Aussenminister Josep Borrell nominiert.

Der Gipfel hatte am Sonntagabend begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in Absprache mit Frankreich und Spanien zunächst den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans als Kommissionschef vorgeschlagen. Gegen diesen stemmten sich aber osteuropäische Länder und Italien, weshalb der Gipfel nach 18-stündigen Beratungen am Montag vertagt werden musste.

(sda)