Israel

16. November 2018 14:07; Akt: 16.11.2018 15:33 Print

Verwirrung um Neuwahlen in Israel

Ministerpräsident Netanyahu soll vorgezogene Neuwahlen in Israel ausrufen. Seine Partei dementiert dies allerdings.

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Die Partei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Freitag Angaben dementiert, der Regierungschef wolle vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Diese «Gerüchte» seien «nicht korrekt», erklärte ein Sprecher der Likud-Partei, nachdem zuvor eine Quelle aus dem Umfeld von Bildungsminister Naftali Bennett über solche Pläne berichtet hatte. Die Regierung Netanyahu steckt in der Krise, seit der als Hardliner geltende Verteidigungsminister Avigdor Lieberman am Mittwoch aus Protest gegen eine Feuerpause mit den Palästinensern seinen Rücktritt erklärte.

Mit dem Rücktritt verliess auch Liebermans ultranationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) die Regierung Netanyahu, so dass diese nur noch über eine Stimme Mehrheit im Parlament verfügt. Israel Beitenu gehörte seit Mai 2015 der Koalition von Netanyahu an, die als rechteste Regierung aller Zeiten in Israel galt.

Die nächsten Wahlen stehen in Israel eigentlich erst in einem Jahr an. Lieberman hatte bei seinem Rücktritt auf einen vorgezogenen Wahltermin gedrängt.

Die Eskalation im Gazastreifen

Zuvor war die Situation im Gazastreifen eskaliert. Die angespannte Lage zwischen Israel und den Palästinensern hatte sich nach einem tödlichen Einsatz israelischer Spezialkräfte am Sonntag in dem palästinensischen Küstenstreifen dramatisch verschärft. Die Hamas schwor nach dem israelischen Einsatz, bei dem sieben Palästinenser und ein israelischer Offizier starben, Rache.

Palästinenser im Gazastreifen feuerten seither hunderte Raketen auf israelisches Gebiet ab, die israelische Armee flog Angriffe auf den Gazastreifen. Dabei wurden in dem Küstenstreifen innerhalb von 24 Stunden mindestens sieben Palästinenser getötet und 26 verletzt. In Israel wurden durch die Raketen aus dem Gazastreifen ein Mensch getötet und Dutzende verletzt, mehrere davon schwer. In Israel suchten zehntausende Menschen in Schutzräumen Zuflucht.

(afp)