Island

26. Juli 2010 13:46; Akt: 26.07.2010 16:11 Print

Walfang und Icesave als EU-Knacknüsse

Island ist auf dem Weg in die EU: Die EU-Aussenminister haben den Weg für die erste Verhandlungskonferenz frei gemacht. Dabei werden zwei Themen besonders zu reden geben.

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Der Inselstaat hatte der Gemeinschaft lange die kalte Schulter gezeigt, aber nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems vor einem Jahr seinen Beitrittsantrag in Brüssel eingereicht. «Unsere Heimat ist Europa, und Islands EU-Mitgliedschaft wird unseren gegenseitigen Interessen dienen», erklärte Aussenminister Össur Skarphédinsson kürzlich.

Bis zur Mitgliedschaft gilt es allerdings, noch ein paar Hürden zu überwinden: Die Niederlande und Grossbritannien fordern von Island die Begleichung von insgesamt 3,8 Milliarden Euro, die Anleger aus den beiden Staaten bei der Pleite der Internetbank Icesave verloren haben. Zudem muss der Streit über die Fischereipolitik beigelegt werden. Island schottet seine Fischgrüne gegen ausländische Konkurrenz ab, weigert sich aber zugleich, ein Walfangverbot einzuhalten.

«Die Verhandlungen werden kein Selbstläufer», verlautete daher aus hohen europäischen Diplomatenkreisen. Nur wenn sich Reykjavík den EU-Bedingungen beuge, könne es der Gemeinschaft wirklich beitreten.

Einen Grossteil der wirtschaftlichen und politischen Kriterien erfüllt Island als langjähriges Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der Schengenzone indes schon. Auf der Insel, die erst 1944 die vollständige Unabhängigkeit von Dänemark erreichte, ist der Beitritt allerdings nach wie vor umstritten.

Beitritt schon 2012?

EU-Diplomaten halten einen Beitritt Islands 2012 oder 2013 für möglich. Neuste Umfragen in Island zeigen allerdings, dass die Bevölkerung einen Beitritt derzeit mit rund 62 Prozent ablehnen würde. Die Unterstützung in der Bevölkerung sei wichtig, erklärte der belgische Aussenminister und Ratsvorsitzende Steven Vanackere.

Das sei auch in den verabschiedeten Rahmenbestimmungen festgehalten worden. Er hoffe, dass Island dem gesamten Erweiterungsprozess in der EU einen positiven Impuls geben werde. Privilegien gebe es aber keine.

Einige Aussenminister hatten die Befürchtung geäussert, dass Island eine Spezialbehandlung erhalte und andere Länder wie Kroatien überhole, die schon länger in Beitrittsverhandlungen mit der EU stecken. «Es darf keinen Expresszug Richtung Island geben», warnte Öterreichs Aussenminister Michael Spindelegger.

Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) erfülle Island natürlich schon gewisse Voraussetzungen. Aber Kroatien dürfe deshalb nicht auf die lange Bank geschoben werden. Es wäre möglich, erklärte Spindelegger, dass sowohl Island wie Kroatien 2012 aufgenommen würden.

Vier Beitrittskandidaten

Island wird am Dienstag neben Kroatien, der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien und der Türkei zum vierten offiziellen EU-«Kandidatenland». Für Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und den Kosovo sind bisher noch keine Beitrittsverhandlungen beschlossen worden.

Mit seinen 320'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist Island seit 1973 mit der EU durch ein Freihandelsabkommen verbunden. 1994 wurde das Land EWR-Mitglied und seit 2000 gehört es zum Schengenraum.

(ap)