Proteste in Bahrain

16. Februar 2011 23:39; Akt: 16.02.2011 23:39 Print

Warum die USA Unruhen in Bahrain fürchten

von Robert Burns, dapd - Der Aufruhr im arabischen Raum hat die US-Streitkräfte bislang nicht betroffen. Das könnte sich mit Bahrain ändern. Dort befindet sich ein wichtiger Pfeiler der US-Armee im Nahen Osten.

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Bahrain war nach dem Golfkrieg 1991 gegen den Irak einer der wichtigsten Partner des Pentagons geworden. In Manama befindet sich die 5. Flotte der US-Marine. (Bild: Keystone)

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Der Aufruhr im arabischen Raum hat die US-Streitkräfte bislang nicht betroffen. Doch das könnte sich ändern, wenn sich die Lage in Bahrain zuspitzt: Das kleine Emirat am Persischen Golf ist Standort der 5. Flotte der US-Marine und ein wichtiger Pfeiler der Sicherheitsstrategie Washingtons im Mittleren Osten.

Von antiamerikanischen Parolen war bei den Demonstrationen in der Hauptstadt Manama bis jetzt nichts zu sehen. Doch den USA ist einiges daran gelegen, ihre deutliche Präsenz im Golf beizubehalten. Das Aussenministerium äusserte sich «sehr besorgt» über Gewalttätigkeiten bei den Protesten, bei denen zwei Menschen getötet wurden, und betonte damit die strategische Bedeutung Bahrains als Partner der USA in der Region.

Die USA begrüssten es, dass die bahrainische Regierung die Todesfälle untersuchen und rechtlich gegen jede ungerechtfertigte Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte vorgehen wolle, erklärte Aussenministeriumssprecher P. J. Crowley. «Wie dringen darauf, dass sie diesen Erklärungen schnellstmöglich entspricht.»

Flugzeugträger und Marines

Die - nach dem Zweiten Weltkrieg aufgelöste - 5. Flotte war Mitte der 90er Jahre in Folge des ersten Golfkriegs neu aufgestellt worden. Ihr Sitz ist Manama. Der Verband besteht normalerweise aus mindestens einem Flugzeugträger und einer «amphibischen Gruppe» von Kriegsschiffen mit Marines an Bord. Die Flottenpräsenz ist von grosser Wichtigkeit für das Ziel, den ungehinderten Transport von Erdöl durch den Golf sicherzustellen und dabei gleichzeitig den Iran im Auge zu behalten und Piraten abzuschrecken.

Der Verteidigungsexperte Anthony Cordesman vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien meinte, Bahrain verfüge über Sicherheitskräfte, die mit Protesten fertig werden könnten. Demonstranten hatten nach ägyptischem Vorbild einen Platz im Zentrum Manamas besetzt, bei Zusammenstössen starben zwei Menschen. «Das ist ein ernstes Problem, doch ob es diesmal ernsthafter aufflammt als früher, ist schwer zu sagen», erklärte Cordesman. «Die Frage ist, ob sie die Sicherheitsstruktur des Staates erschüttern können.»

Nach dem Golfkrieg 1991 gegen den Irak war Bahrain zu einem der wichtigeren Partner des Pentagons geworden. Seither hat es den US-Streitkräften verstärkte Präsenz gewährt und die Genehmigung erteilt, Vorratsdepots für künftige Krisen anzulegen. In den Wochen vor der Protestwelle, die in Tunesien begann und Ägypten überrollte, hatten US-Regierungsvertreter Bahrain dafür gelobt, dass es sich auf dem richtigen Weg zur Demokratie befinde. Aussenministerin Hillary Rodham Clinton sprach bei einem Besuch in Manama im Dezember von einem «Modellpartner».

Schiiten protestieren gegen Diskriminierung

Das kleine Königreich Bahrain, mit rund 711 Quadratkilometern nicht einmal so gross wie Hamburg, zählt zu den unberechenbarsten Golfstaaten. Die schiitische Bevölkerungsmehrheit - 70 Prozent der 530.000 Einwohner - klagt schon lange über Diskriminierung und schlechte Behandlung durch die sunnitische Führungsschicht. Seit Jahrzehnten dringen sie auf stärkere politische und gesellschaftliche Teilhabe.

Reformen wie die Einführung von Parlamentswahlen haben den Schiiten zwar grössere Möglichkeiten eröffnet, doch sie kritisieren nach wie vor, dass Spitzenposten in Politik und Militär Sunniten vorbehalten bleiben. Voriges Jahr kam es nach einer Verhaftungswelle zu wochenlangen Protesten und Zusammenstössen, gefolgt von einem Prozess gegen 25 Schiiten wegen staatsfeindlicher Verschwörung.