Amerikanische UNO-Botschafterin

10. Oktober 2018 15:47; Akt: 10.10.2018 17:10 Print

Wieso ist Nikki Haley zurückgetreten?

Das Timing von Nikki Haleys Rücktritt als UNO-Botschafterin ist für Trump denkbar schlecht. Nun gibt es erste Spekulationen zu den Gründen für den Entscheid.

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Bei der eilig einberufenen gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag gab sich Donald Trump alle Mühe, die Anwesenden davon zu überzeugen, dass er bereits seit einer Woche in die Rücktrittspläne seiner UN-Botschafterin eingeweiht gewesen sei. Dabei spricht vieles dafür, dass Nikki Haley sogar ihre engsten Mitarbeiter erst an diesem Morgen informiert hatte.

Für den US-Präsidenten und seine Republikaner erfolgt der Rücktritt von Haley zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Wenige Wochen vor den wichtigen Midterm-Wahlen ist der Verlust der 46-Jährigen verheerend: Besonders im Nachgang der Image-schädigenden Vereidigung von Brett Kavanaugh als Richter des Supreme Court hätte die republikanische Partei jedes Mitglied benötigt, das nicht alt, weiss und männlich ist.

Auch lässt sich der Rücktrittsentscheid Haleys nicht aus ihrer Situation heraus erklären: In ihren knapp zwei Jahren als UNO-Botschafterin war ihr der Spagat geglückt, sich sowohl mit Trump und den gestandenen Republikanern als auch mit der internationalen Gemeinschaft gut zu arrangieren. Entsprechend wirkt ihre Begründung, sie gebe den Posten auf, weil sie eine Verfechterin von engen Zeitlimiten in der Verwaltung sei, wie ein Scheinargument.

Der amerikanische Nachrichtensender CNN spekuliert über die wahren Beweggründe und stellte drei mögliche Szenarien vor, die Halley zu ihrem überraschenden Rücktritt bewegt haben könnten:

• Sie ist zu gemässigt
Während Haley bei UN-Verhandlungen gern zäh und hartnäckig auftrat, sprach sie sich parteiintern mehrfach für Mässigung aus. Das dürfte dem nationalen Sicherheitsberater John Bolton und dem Aussenminister Mike Pompeo nicht gepasst haben. Die beiden Männer, die ihr Amt seit April bekleiden, gelten als Hardliner. Denkbar ist, dass Haley mit ihrem Rücktritt einem Kräftemessen aus dem Weg gehen wollte.

Auch mit Trump war sich Haley nicht immer einig, besonders wenn es um Russland ging. So hatte sie im April von neuen US-Sanktionen gegen Russland gesprochen, was vom Weissen Haus umgehend dementiert und als «kurzzeitige Verwirrung» der UNO-Botschafterin bezeichnet wurde. Halley liess es sich aber nicht nehmen, klarzustellen, dass sie keinesfalls «kurzzeitig verwirrt» gewesen sei.

• Sie hat Geldnot
Bevor Haley UNO-Botschafterin wurde, war sie sechs Jahre lang Gouverneurin. Davor wiederum hatte sie sechs Jahre einen Sitz im Parlament. Diese Anstellungen seien «nicht sonderlich lukrativ» gewesen, wie CNN schreibt. Gemäss ihren 2018 offen gelegten Finanzunterlagen hat Halley bedeutende Schulden, darunter eine unbeglichene Kreditkartenabrechnung zwischen 25'000 und 65'000 US-Dollar, eine Hypothek über eine Million Dollar sowie einen aufgenommenen Kredit über eine halbe Million Dollar.

Halley habe zwei Kinder im College-Alter, schreibt CNN. Eine Frau von ihrem Renommee bekäme Jobangebote aus der Privatwirtschaft mit siebenstelligen Gehaltschecks. Möglicherweise waren es so finanzielle Verlockungen, die Haley zum Rücktritt bewogen hatten.

• Sie will US-Präsidentin werden
Sollte Haley Ambitionen auf das Weisse Haus haben, so ist sie klug genug, um nicht bereits 2020 gegen den amtierenden Präsidenten anzutreten. Denn Trump geniesst innerhalb der Republikanischen Partei enormen Zuspruch, parteiintern ist er einer der beliebtesten Präsidenten, den die Republikaner je hatten.

Bessere Chancen hätte Haley indes 2024, wenn Trump eine mögliche zweite (und damit letzte) Amtszeit hinter sich hat. Sie könnte darauf spekulieren, dass sich die Republikaner 2024 nicht für einen engen Trump-Verbündeten wie etwa Vize-Präsident Mike Pence einsetzen, sondern für jemanden, der etwas mehr Distanz zu Trump hat.

Auch denkbar ist in diesem Zusammenhang, dass Haley mit ihrem Rücktritt die anstehenden Midterms zugunsten der Demokraten beeinflussen möchte. Ein starker Zugewinn der Demokraten im Parlament würde eine Wiederwahl von Donald Trump 2020 gefährden. Haley könnte dann 2024 als gemässigte Republikanerin gegen einen amtierenden demokratischen Präsidenten antreten. Auch in diesem zweiten Szenario hätte sie intakte Chancen.

(mat)